Wien-Wahl: Neuaufstellung nach dem Scheitern von Blau-Schwarz
Wien-Wahl: Die Parteien stellen sich neu auf nach dem Scheitern von Blau-Schwarz. Der rot-pinke Regierung sah einen «Sturm» aus dem Bund auf Wien zukommen.
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Das Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen im Bund zwingt die Wiener Parteien zu einer Neuausrichtung im Hinblick auf die vorgezogene Wahl. Der geplante «Sturm» auf Wien durch den Bund ist damit hinfällig.
Die Wiener SPÖ um Bürgermeister Michael Ludwig hatte die Neuwahl vorgezogen, um einem drohenden Einfluss einer FPÖ-ÖVP-Regierung zuvorzukommen.
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) unterstützte diesen Schritt.
SPÖ verliert zentrales Wahlkampfthema
Mit dem Scheitern von Blau-Schwarz verliert Ludwig ein zentrales Element seiner Wahlkampferzählung.
Der von ihm beschworene Kampf gegen eine Regierung unter Herbert Kickl entfällt, berichtet «Der Standard».
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Ohne Kickl fehle der SPÖ ein wichtiges Mobilisierungsmoment. Die Zuspitzung rotes Wien gegen schwarz-blauen Bund sei nicht mehr möglich, so der Bericht.
Chancen für die Wiener ÖVP?
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen im Bund eröffnet der Wiener ÖVP neue Möglichkeiten. Eine Koalition mit der SPÖ im Rathaus wird wieder denkbar.
ÖVP-Chef Karl Mahrer hatte sich zudem mehrfach gegen einen Pakt mit Kickl ausgesprochen.
Für Mahrer wäre eine Koalition ein Ausweg, um seine politische Zukunft zu sichern, heisst es.
FPÖ setzt auf «Jetzt erst recht»-Stimmung
Die FPÖ hingegen erwartet einen deutlichen Stimmenzuwachs. Nach dem Scheitern der Verhandlungen mache sich in Teilen der Anhängerschaft eine «Jetzt erst recht»-Stimmung breit.
FPÖ-Chef Dominik Nepp sieht die Schuld am Scheitern bei der ÖVP.
Die ÖVP hätte nur auf Posten geschielt, während Kickl zu seinen Inhalten gestanden sei, wird argumentiert.
Grüne unter Zugzwang
Die Grünen kämpfen um Aufmerksamkeit. Mit dem Scheitern von Blau-Schwarz fehlt ihnen ein wichtiger Reibebaum.
Die Einsparungen im Klima- und Umweltschutz würden in einer anderen Koalitionsvariante wohl nicht so massiv ausfallen.
Die Grünen müssen sich einen neuen Gegner suchen, heisst es abschliessend.