Wird Donald Trump Wahlniederlage tatsächlich nicht akzeptieren?
Donald Trump hat angetönt, dass er eine Wahlniederlage nicht hinnehmen würde. Ein US-Experte erklärt, welche Asse der Präsident aus dem Ärmel schütteln kann.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Umfragen liegt Joe Biden im US-Wahlkampf vor Präsident Donald Trump.
- Dieser hat bereits verkündet, dass er keine friedliche Machtübergabe garantiere.
- In gewissen Szenarien muss Trump eine Niederlage tatsächlich nicht anerkennen.
Joe Biden liegt im US-Wahlkampf weit vor Donald Trump, wie eine aktuelle Umfrage von «CNN» zeigt. Sie räumt dem Demokraten einen Vorsprung von 57 Prozent zu 41 Prozent für Trump ein. Und der amtierende Präsident ist auf eine Niederlage vorbereitet.
Seit Monaten sät Trump Zweifel an einer «ehrlichen» US-Wahl: Seine Kritik bezieht sich auf die Briefwahl, die er als extrem anfällig für Manipulationen darstellt. Experten widersprechen dieser Einschätzung allerdings entschieden.
Er tönte ausserdem bereits an, eine Niederlage nicht akzeptieren zu wollen. Im September sagte er einem Reporter, dass er keine friedliche Machtübergabe garantiere. Auf eine entsprechende Frage antwortete er nur: «Nun, wir werden sehen, was passiert.»
US-Experte: «Donald Trump blufft nicht»
Doch könnte sich Trump überhaupt weigern, eine Niederlage anzuerkennen? In gewissen Szenarien schon, sagt US-Experte Thomas Jäger von der Universität zu Köln (D) gegenüber Nau.ch.
Jäger erklärt: «Sollte es ein knappes Wahlergebnis geben, ist zu erwarten, dass die unterlegene Seite die Auszählung anficht. Dann gibt es eine ganze Palette von Möglichkeiten, wie es weitergehen kann.»
Entweder urteile ein Gericht oder die Landesparlamente würden entscheiden. «Das ist ganz und gar kein Bluff. Die Republikaner arbeiten da ganz kräftig dran.»
«Ist Ergebnis knapp, wird Trump ganz laut ‹Wahlbetrug› rufen»
Sollte es zu Unregelmässigkeiten bei der Wahl kommen, dann würden diese genutzt, um das Wahlergebnis anzuzweifeln. Konkret: Beispielsweise zu viele Briefwahlstimmen, fehlende Unterschriften oder ein zu spätes Eintreffen von Stimmen.
«Voraussetzung ist, dass es in den Swing States wirklich knapp wird.» Swings States sind US-Bundesstaaten, in denen die Chancen auf einen Wahlsieg für beide Parteien hoch sind.
Gewinne Joe Biden haushoch, dann würde es für Donald Trump keine Möglichkeit geben, die Niederlage zu leugnen, sagt Jäger. «Wenn das Ergebnis knapp ist, wird Trump ganz laut ‹Wahlbetrug› rufen.»
Repräsentantenhaus wählt notfalls Präsidenten
Der US-Experte malt drei mögliche Szenarien: «Es könnte sein, dass Gerichte die Auszählung erneut einfordern oder stoppen.» Möglich sei aber auch, dass die Landesparlamente schliesslich die Wahlleute bestimmen. Das tut normalerweise das Volk. Die Landesparlamente regieren die jeweiligen Bundesstaaten.
In den USA können die Bürger nicht direkt für einen Präsidentschaftskandidaten stimmen. Sie geben ihre Stimme für die «Wahlleute», also die Mitglieder des Electoral College, ab. Es besteht aus insgesamt 538 Mitgliedern.
Weiter führt Jäger aus: «Es könnte ebenso sein, dass kein Kandidat die notwendigen 270 Stimmen der Wahlleute erhält und das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählt.» Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der Wahlleute erreicht hat.
Seit den Halbzeitwahlen im November 2018 halten die Demokraten wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Sollte es also soweit kommen, sieht es für Donald Trump nicht gut aus.
