US-Wahlen: Briefstimmen könnten Entscheid deutlich hinauszögern

In genau vier Wochen stehen die US-Wahlen an: Dann wird das Stimmvolk entscheiden, ob Donald Trump Präsident bleibt oder durch den Demokraten Joe Biden ersetzt wird. In den nationalen Umfragen liegt Letzterer seit geraumer Zeit mit einem konstanten Vorsprung vorne.

Doch das muss noch nichts bedeuten, auch vor vier Jahren lag Trump kurz vor den Wahlen in Umfragen deutlich hinten. Konkurrentin Hillary Clinton holte sich am Ende zwar insgesamt rund 500'000 Stimmen mehr, Trump gewann jedoch dank mehr Wahlmännerstimmen.

Es könnte bei den diesjährigen US-Wahlen also durchaus ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Sollte dies der Fall sein, könnte der Sieger durchaus erst Tage oder Wochen später feststehen. Normalerweise steht das Ergebnis bereits in der Nacht nach der Schliessung der Wahllokale fest.

Grund dafür dürften die Stimmen per Briefwahl sein: Wegen der Corona-Pandemie wird wohl eine neue Rekordzahl an Wählern ihre Stimme per Brief abgeben. Ein solches Szenario hat sich bereits bei den Vorwahlen angedeutet, als die Zahl der Briefwähler sprunghaft zunahm. Vor allem Biden-Anhänger und Demokraten dürften wegen Corona diese Option einer Wahlabgabe in einem Wahllokal bevorzugen.

Das liegt einerseits an der Handhabung einiger US-Bundesstaaten, welche die Auszählung der Briefwahlstimmen vor dem Wahltag verbietet. Gleichzeitig ist deren Auszählung komplizierter als etwa bei den an Computern abgegebenen Stimmen in Wahllokalen. In vielen Bundesstaaten mangelt es zudem an besserer Logistik und besseren Auszählungsmodalitäten, um Verzögerungen zu verhindern.

Ausserdem dürfen in einigen Bundesstaaten die Wähler auch noch am Wahltag selbst per Brief abstimmen. Diese Stimmen treffen damit frühestens einen Tag später ein. Das ist unter anderem in Kalifornien mit seinen rund 40 Millionen Einwohnern der Fall. Es ist also möglich, dass nach den Auszählungen der Stimmen aus Wahllokalen noch kein Sieger feststeht.

Amtsinhaber Donald Trump hat sich bereits mehrfach kritisch zur Briefwahl geäussert. Ob er das Ergebnis der US-Wahlen akzeptieren würde, liess der 74-Jährige bisher offen. Der Jurist Lawrence Douglas hat dazu ein Worst-Case-Szenario erstellt.

So könnte zum Beispiel Joe Biden nach Auszählung von 47 Staaten mit 252 zu 240 Wahlmännerstimmen führen. Gleichzeitig würde Trump nach Auszählung der am Wahltag ausgewerteten Stimmen in den umkämpften Swing States Pennsylvania, Michigan und Wisconsin führen. Mit diesen drei Staaten würde er die für den Wahlsieg nötige Mehrheit von 270 Wahlmännerstimmen erreichen.

Weil die Auszählung der Briefwahlstimmen andauern dürfte, könnte sich später herausstellen, dass eigentlich Biden diesen Staaten für sich entschieden hat. Bei einem solchen Szenario ist jedoch zu erwarten, dass sich Trump bereits zum Sieger ausgerufen hätte. Sollte das endgültige Wahlergebnis jedoch bis zum Zusammentreten der Wahlmänner am 6. Januar 2021 noch nicht feststehen, könnten diese im schlimmsten Fall sogar den falschen Kandidaten zum Präsidenten wählen.

Bereits bei den US-Wahlen vor 20 Jahren zwischen Al Gore und George W. Bush kam es in Florida zu einem äusserst knappen Ergebnis, das über den endgültigen Wahlsieger entscheiden sollte. Nach einer ersten Auszählung war Bush dank rund 900 Stimmen mehr der Sieger. Doch in einem Stimmbezirk änderte sich das Ergebnis nach einer Auszählung deutlich.

Deswegen versuchten die Demokraten um Gore anschliessend, weitere Nachzählungen in Florida per Gerichtsbeschluss zu erzwingen. Am Ende entschied der Oberste Gerichtshof Mitte Dezember, dass die Zeit bis zum Zusammentreten der Wahlmänner für die Stimmenauszählung in Florida zu knapp sei.

Gut möglich also, dass sowohl Trumps Seite als auch Bidens Team in einigen Bundesstaaten einzelne Wahlergebnisse juristisch anfechten werden. Das wiederum würde die Verkündung der offiziellen Ergebnisse weiter hinauszögern.