Was passiert, wenn Donald Trump sich nicht geschlagen gibt?
Der Wahlsieg scheint Joe Biden praktisch sicher zu sein. Doch Donald Trump sieht das anders: Bis zur Amtsübergabe kann noch viel passieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump klammert sich ans Präsidentenamt.
- Mit Klagen und Neuauszählungs-Forderungen geht das Trump-Team gegen das Wahlergebnis vor.
- Bleibt Trump uneinsichtig, muss er dennoch am 20. Januar das Weisse Haus räumen.
Sechs Tage nach den US-Wahlen sind noch immer nicht alle Stimmen restlos ausgezählt. Gemäss den Hochrechnungen der US-Amerikanischen Medien hat Joe Biden die Wahl zum US-Präsidenten jedoch klar gewonnen.
Das sieht der ausscheidende US-Präsident Donald Trump jedoch anders – und setzt sämtliche Hebel in Bewegung: Er akzeptiert den Wahlsieg nicht, spricht von Wahlbetrug, fordert Neuauszählungen und strebt rechtliche Schritte an. Doch selbst wenn sich die Vorwürfe als haltlos herausstellen, könnte Trump an seinem Wahlsieg festhalten. Was passiert in diesem Fall bei Joe Bidens Amtsantritt?
Ungereimtheiten bei den Wahlen?
Trump's Republikaner wollen bereits zahlreiche Beweise dafür gesammelt haben, dass die Wahlen vielerorts nicht mit rechten Dingen abgelaufen sind. Tatsache ist, dass das US-Wahlsystem schwierig und auch fehleranfällig ist. Wahlbeobachter der OSZE konnten jedoch keine systemischen Ungereimtheiten feststellen.
Viele der «illegalen Stimmen» dürften nur nach der Auslegung Trumps ungültig sein. Der amtierende Präsident kritisiert immer wieder die Briefwahl-Stimmen als nicht rechtmässig. Wie die Briefwahl abläuft, wird jedoch von den Bundesstaaten genau geregelt. An diese Regeln habe man sich gehalten, urteilen die meisten Experten.
Donald Trump will bis vors Oberste Gericht ziehen
Dass die Ergebnisse angefochten werden können, ist ebenfalls geregelt. Über 300 Klagen haben die Anwälte von Donald Trumps Wahlkampfteam bereits aufgegleist. Viele der vermeintlichen Wahlfälschungs-Vorwürfe dürften jedoch ins Leere laufen.
Falls nötig, werde er die Klagen bis vor den «Supreme Court» ziehen, droht Trump. Am Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten amtieren derzeit deutlich mehr konservative Richter. Dennoch bleibt mehr als fraglich, ob der Gerichtshof angesichts der deutlichen Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl Trump den Wahlsieg zusprechen würde.
Neuauzählung zugunsten Trumps?
Besser stehen Donald Trumps Chancen bezüglich einer Neuauszählung der Stimmen. Angesichts der äusserst knappen Entscheidung hat der Secretary of State in Georgia bereits eine Neuauszählung angekündigt: Nur knapp 10'000 Stimmen trennen die beiden Bewerber im Ostküstenstaat.
Im Jahr 2000 konnte George W. Bush eine Neuauszählung der Stimmen in Florida verhindern. Das brachte ihm den Sieg.
Doch selbst, wenn aus der Neuauszählung entgegen der Erwartungen ein Ergebnis zugunsten von Trump resultieren würde: Sollte sich das Ergebnis in einem Staat wie Georgia zugunsten der Republikaner verschieben, wäre die Wahl nicht gewonnen. Dafür ist der Vorsprung Bidens zu gross.
Muss Joe Biden Donald Trump aus dem Weissen Haus werfen?
Doch was geschieht, wenn die Interventionen von Trumps Wahlkampfteam erfolglos bleiben? Selbst wenn Donald Trump uneinsichtig bleibt: Am 20. Januar wird der neue US-Präsident vereidigt. Damit würde aktuell Joe Biden die Kontrolle über das Weisse Haus und die Behörden erlangen.
Spätestens dann hätte Biden die nötigen Mittel, Trump aus dem Weissen Haus zu werfen – selbst gegen seinen Willen. Dass der Amtsanwärter davor nicht zurückschreckt, machte er bereits in einem Interview mit «Comedy Central» klar: «Ich bin absolut überzeugt, Sie werden ihn unverzüglich aus dem Weissen Haus eskortieren.»