Protest in Georgien – Opposition fordert Wahlwiederholung
Zehntausende Menschen gehen in Tiflis auf die Strasse. Sie nehmen an, dass das proeuropäische Lager in Georgien um seinen Wahlsieg gebracht worden ist.
Bei einer Demonstration nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Georgien hat die proeuropäische Opposition eine Wahlwiederholung unter internationaler Aufsicht gefordert. Zehntausende Menschen kamen auf dem Rustaweli-Prospekt im Zentrum in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) zusammen, um gegen den offiziell erklärten Wahlsieg der Regierungspartei Georgischer Traum zu protestieren.
«Ich möchte euch sagen, dass nicht ihr die Wahl verloren habt. Eure Stimme wurde gestohlen, und sie haben versucht, eure Zukunft zu stehlen», sagte die proeuropäische Präsidentin Salome Surabischwili, die der Opposition nahesteht. «Aber niemand hat das Recht dazu, und ihr werdet nicht zulassen, dass jemand das tut.»
Opposition erkennt Ergebnis nicht an
Surabischwili hatte die vielen Unregelmässigkeiten bei der Wahl in der kleinen Südkaukasusrepublik zuvor als eindeutig russisches Eingreifen gewertet. Der Kreml wies eine Einmischung Russlands in die Wahl im Nachbarland zurück. Auch Georgischer Traum erklärt, der Wahlsieg sei korrekt zustande gekommen.
Die Wahlkommission hatte der nationalkonservativen Regierungspartei Georgischer Traum die absolute Mehrheit zugesprochen. Die Opposition und Surabischwili erkennen das Ergebnis nicht an. Die Regierungsgegner befürchten, dass die Führung weiter vom erhofften EU-Beitritt abrückt.