Nationalrat diskutiert über Forschungsprogramm Horizon Europe
6,15 Milliarden Franken müsste die Schweiz aufwenden, um bei der nächsten Generation von «Horizon Europe» dabei zu sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat hat am Mittwoch über das EU-Forschungsprogramm diskutiert.
- 6,15 Milliarden Franken braucht es, um bei der nächsten Generation dabei zu sein.
- Die SVP beantragt allerdings die Rückgabe des Pakets an den Bundesrat.
Der Nationalrat hat am Mittwoch die Diskussion über das EU-Forschungsprogramm Horizon aufgenommen. Damit die Schweiz bei der nächsten Generation des Programms teilnehmen kann, muss das Parlament die dafür notwendigen Gelder sprechen. Diese wären in Höhe von 6,15 Milliarden Franken.
Von den 6,15 Milliarden Franken entfallen 5,42 Milliarden auf Pflichtbeiträge wie für Horizon Europe. Weiter gehören das «Euratom»-Programm, die internationalen Infrastruktur für Fusionsforschung (Iter) und das «Digital Europe Programme» dazu. 614 Millionen Franken sind als Reserve gedacht, 117 Millionen für nationale Begleitmassnahmen in der Schweiz.
Die Schweiz soll auch bei der Forschung in der Champions League mitmachen können, sagte Christian Wasserfallen (FDP/BE). Das Parlament müsse dem Kredit zustimmen, damit das Programm bereits im Januar fortgesetzt werden könne.
SVP will Paket an den Bundesrat zurückgeben
Die SVP beantragt, das Paket an den Bundesrat zurückweisen. Dieser soll prüfen, ob eine eigenständige, nationale Lösung mit direkter Projektfinanzierung nicht zielführender und kosteneffizienter sei.
Der genaue Inhalt und Weg sei zu wenig klar. Zudem will Peter Keller (SVP/LU) den Reservebetrag auf 466 Millionen Franken kürzen. Die Reserve sei «definitiv übertrieben».
Die Debatte wird am Mittwochnachmittag fortgesetzt. Da werden weitere Anträge zur Diskussion stehen. Martina Munz (SP/SH) und Balthasar Glättli (Grüne/ZH) wollen, dass Verpflichtungen für das Euroatom-Programm nur bis 2025 eingegangen werden können.
Die Schweiz beteiligt sich seit 2004 an den EU-Forschungsprogrammen - und dies äusserst erfolgreich. Neben dem Nationalfonds stellen diese Mittel die zweitgrösste öffentliche Finanzierungsquelle für Schweizer Forschende dar und sogar die grösste für Firmen.