Nato-Generalsekretär: Streumunition dient der Ukraine zur Abwehr

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Verständnis für die Überlegungen der USA signalisiert, der Ukraine Streumunition für den Kampf gegen die russischen Invasionstruppen zu liefern.

Der Norweger verwies am Freitag in Brüssel darauf, dass auch Russland Streumunition einsetze. Das Land nutze sie allerdings nicht im Rahmen der Selbstverteidigung, sondern um in die Ukraine einzudringen. «Wir sind mit einem brutalen Krieg konfrontiert», unterstrich der Norweger.

Stoltenberg machte zugleich deutlich, dass die Nato als Organisation keine gemeinsame Position zum Thema hat. Dies ist nach seinen Angaben der Fall, weil ein Teil der Nato-Staaten einen Vertrag zur Ächtung von Streumunition unterschrieben hat, ein anderer Teil aber nicht.

«Es ist Sache der einzelnen Verbündeten, Beschlüsse über die Lieferung von Waffen und militärischen Gütern in die Ukraine zu fassen», sagte er. Die Entscheidungen müssten Regierungen treffen und nicht die Nato als Bündnis.

Die «New York Times» und andere Medien hatten zuvor unter Berufung auf Regierungsquellen berichtet, dass die US-Regierung die Lieferung von Streumunition an die Ukraine plane. Das Pentagon wollte dies zunächst nicht bestätigen.

Als Streumunition werden Raketen und Bomben bezeichnet, die in der Luft über dem Ziel bersten und viele kleine Sprengkörper – sogenannte Submunition – verstreuen oder freigeben.

Der Munitionstyp wird kritisiert, weil ein erheblicher Prozentsatz der Sprengkörper oft nicht detoniert, sondern als Blindgänger vor Ort verbleibt und so die Bevölkerung gefährdet.