Biden will afroamerikanischen Ex-General zum Pentagon-Chef machen
Der frühere General Lloyd Austin soll Medienberichten zufolge unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Joe Biden will Afroamerikaner Lloyd Austin laut Medienberichten zum Pentagon-Chef machen.
- Der 67-jährige Irak-Veteran muss dabei besondere Hürde im Senat überwinden.
- Die offizielle Verkündung soll am Freitag erfolgen.
Der frühere General Lloyd Austin soll Medienberichten zufolge unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-Jährigen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der US-Geschichte mit einem Afroamerikaner besetzen. Dies berichteten der TV-Sender CNN, das Magazin «Politico» und die «New York Times» am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Bidens Team bestätigte die Personalie zunächst nicht.
Austin muss vom Kabinett bestätigt werden
Biden hatte zuvor erklärt, seine Entscheidung für die Besetzung des Schlüsselpostens sei gefallen und werde am Freitag verkündet. Den Berichten zufolge entschied er sich gegen die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michele Flournoy, die bislang als Favoritin galt.
Stattdessen steht nun Austin vor der Krönung seiner Militärkarriere. Der Absolvent von West Point diente im Irak und in Afghanistan. Er war 2003 in führender Position am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt.
Unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama wurde er später zum Chef des US-Zentralkommandos Centcom ernannt. Auch auf diesem Posten war er der erste Afroamerikaner.
2016 ging Austin in den Ruhestand und zog in den Verwaltungsrat des Rüstungskonzerns Raytheon ein. Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für Bidens Kabinett noch vom Senat bestätigt werden.
Missachtung der Sieben-Jahre-Vorgabe
Kongressabgeordnete und Sicherheitsexperten hatten sich gegen eine mögliche Nominierung Austins ausgesprochen. Dies, weil er vor weniger als sieben Jahre aus dem Militärdienst ausgeschieden war. Ein Gesetz sieht aber vor, dass frühere Militärangehörige erst nach Ablauf dieser Frist die Leitung des Pentagons übernehmen dürfen.
Austin wäre also auf eine Ausnahmeregelung angewiesen, von der 2016 auch Jim Mattis bei seiner Ernennung zum Verteidigungsminister profitiert hatte. Mehrere Senatoren betonten damals aber, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen sollte.
Der Abgeordnete Justin Amash erklärte im Onlinedienst Twitter, Austin sei genau wie Mattis kein geeigneter Kandidat für den Posten. Biden wäre nach Amtsinhaber Donald Trump der zweite Präsident in Folge, der die Sieben-Jahres-Vorgabe missachte, kritisierte Amash.
Biden hatte die Präsidentschaftswahl vom 3. November gegen Trump gewonnen. Der frühere Vizepräsident bereitet seit Wochen die Übernahme der Amtsgeschäfte vor, obwohl Trump seine Wahlniederlage nach wie vor nicht eingesteht.
Hispano für Heimatschutzministerium
Biden hat versprochen, eine erfahrene Regierungsmannschaft zusammenzustellen, die die Vielfalt der US-Bevölkerung widerspiegelt. Er setzt zudem auf langjährige Weggefährten. So will er seinen Vertrauten Antony Blinken zum Aussenminister machen.
Der frühere Aussenminister John Kerry soll unter Biden Sonderbeauftragter des Präsidenten für den Klimaschutz werden. Als Finanzministerin nominierte Biden die frühere Notenbankchefin Janet Yellen. Sie wäre die erste Frau auf diesem Posten.
Mit dem in Kuba geborenen Alejandro Mayorkas soll künftig erstmals ein Hispano das Heimatschutzministerium leiten. Die frühere Vizechefin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Avril Haines, ist als erste Frau der US-Geschichte als Geheimdienstdirektorin vorgesehen.
