Donald Trump geht nach Twitter-Streit gegen soziale Medien vorgehen

Twitter hat Donald Trump dem Faktencheck unterzogen und ihm ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nun will der US-Präsident gegen soziale Medien vorgehen.

Twitter Donald Trump — Donald Trump wurde von Twitter erstmals einem Faktencheck unterzogen – anschliessend ging der US-Präsident im Gegenzug auf die sozialen Medien los. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Twitter unterzog Donald Trump am Mittwoch einem Faktencheck.
Das passte dem Präsidenten gar nicht, er warf dem Konzern Einmischung in die Wahlen vor.
Nun will er am Donnerstag eine Verfügung gegen alle sozialen Medien unterzeichnen.

Das war zu erwarten...

Nach dem Streit mit Twitter will Donald Trump nun gegen soziale Medien vorgehen. Das Weisse Haus hat eine entsprechende Verfügung des US-Präsidenten angekündigt.

Eine Sprecherin sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral, Trump werde diese am Donnerstag unterzeichnen.

Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schliessen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte.

Auf Twitter schrieb der US-Präsident nach der Ankündigung der Verfügung: «Grosse Tech-Firmen versuchen alles in ihrer Macht Stehende, um vor den Wahlen die Redefreiheit einzuschränken.»

Twitter Beitrag

Und weiter: «Ich werd dies niemals zulassen. Sie haben sich schon 2016 sehr bemüht und verloren. Jetzt werden sie absolut verrückt.»

Trumps Streit mit Twitter eskaliert

Der Hintergrund der Verfügung ist Trumps Streit mit seiner Lieblings-Plattform Twitter. Am Mittwoch hatte der Kurznachrichtendienst einen Tweet des Präsidenten erstmals einen Faktencheck unterzogen.

Donald Trump Twitter — Twitter unterzog US-Präsident Donald Trump erstmals einem Faktencheck. - Twitter

Trump hatte behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was Twitter dann als irreführend einordnete. Trump warf dem US-Konzern daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen. Es ist ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann.

Twitter geht gegen Donald Trump vor

Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Trump-Tweets vorzugehen.

Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt. Und dies, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.