Impeachment gegen Trump: Kongressausschüsse stossen Untersuchung an

Impeachment eröffnet: Mehrere Ausschüsse im US-Repräsentantenhaus wollen nach der Erstürmung des US-Kapitols möglichen Versäumnissen auf den Grund gehen.

Impeachment Donald Trump — Donald Trump sieht sich mit einem weiteren Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Das US-Repräsentantenhaus will mögliche Versäumnisse nach dem Kapitol-Sturm untersuchen.
Gegen Donald Trump wurde ein zweites Impeachment eröffnet.

Mehrere Ausschüsse im US-Repräsentantenhaus wollen nach der Erstürmung des US-Kapitols möglichen Versäumnissen auf den Grund gehen. Überprüft werden soll etwa, was die Geheimdienste und die Polizeibehörden vor dem 6. Januar über Gewaltandrohungen wussten.

Auch soll untersucht werden, ob diese Informationen an entsprechende Verantwortliche weitergegeben oder zurückgehalten wurden. Dies teilten vier Ausschussvorsitzende am Samstag mit.

Für die Untersuchung seien relevante Dokumente bei den für die innere Sicherheit zuständigen Behörden angefordert worden. In einem veröffentlichten Schreiben an die Behörden heisst es, dass die Vorbereitungen auf den 6. Januar nicht zu der erwarteten «ernsthaften und umfassenden Gewalt» gepasst hätten.

Zweites Impeachment eröffnet

Trump-Anhänger waren am Mittwoch vergangener Woche gewaltsam in den Sitz des US-Parlaments in der Hauptstadt Washington eingedrungen. Sicherheitskräfte wurden von den Randalierern überwältigt. Fünf Menschen kamen ums Leben. Infolge des beispiellosen Angriffs auf das Parlamentsgebäude hat das US-Repräsentantenhaus ein zweites Impeachment gegen Trump eröffnet.

Trump wird vorgeworfen, seine Anhänger zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar bei einer vorhergehenden Kundgebung aufgestachelt zu haben. Er muss sich in dem Verfahren im Senat wegen «Anstiftung zum Aufruhr» verantworten.