Joe Biden blockiert Öl- und Gasförderung in USA
Joe Biden verbietet Öl- und Gasbohrungen vor den meisten US-Küsten. Donald Trump reagiert empört und kündigt an, das Verbot aufheben zu wollen.
US-Präsident Joe Biden hat ein weitreichendes Verbot für Öl- und Gasbohrungen vor den Küsten der Vereinigten Staaten erlassen. Die Anordnung betrifft grosse Teile der amerikanischen Gewässer.
«Zeit» berichtet, dass das Verbot für die gesamte Atlantikküste und den Golf von Mexiko gilt. Die Pazifikküste von Mexiko bis Kanada sowie Teile der Küsten Alaskas sind ebenfalls betroffen.
Joe Biden begründet seinen Schritt mit dem Klimaschutz. «Während die Klimakrise weiterhin Gemeinden im ganzen Land bedroht und wir zu einer sauberen Energiewirtschaft übergehen, ist es an der Zeit, diese Küsten für unsere Kinder und Enkelkinder zu schützen», zitiert «Zeit» den Präsidenten.
Joe Biden: Umweltschutz und Wirtschaft vereinbar
Der scheidende Präsident sieht die Risiken von Offshore-Bohrungen als nicht gerechtfertigt an. Laut «Tagesspiegel» erklärt Biden: «Das Risiko ist es nicht wert».
Er betont, dass die Förderung vor diesen Küsten irreversible Schäden verursachen könnte. Biden sieht keinen Widerspruch zwischen Umweltschutz und Wirtschaftswachstum.
Der «Tagesspiegel» zitiert den Präsidenten: «Meine Entscheidung spiegelt wider, was Küstengemeinden, Geschäftstreibende und Strandgänger lange wissen». Er betont, dass die Förderung unnötig sei, um den Energiebedarf des Landes zu decken.
Support von aussen für Ölblockade
Auch Fischer, Bauern und indigene Gemeinschaften hätten sich für den Meeresschutz eingesetzt. Joe Biden ist überzeugt, dass der Schutz der Meere und Küsten zum Florieren der Wirtschaft beitragen wird.
Das Verbot gilt unbefristet.
Trumps Reaktion und Pläne
Der designierte Präsident Donald Trump reagierte empört auf Joe Bidens Entscheidung. Laut «Zeit» kündigte Trump an, das Verbot wieder aufheben zu wollen.
Er plant, die Ausbeutung fossiler Brennstoffe zu forcieren. Trumps neue Pressesprecherin, Karoline Leavitt, kritisierte die Entscheidung scharf.
«ZDF» zitiert sie: Es sei eine «schändliche Entscheidung, die darauf abzielt, sich am amerikanischen Volk zu rächen». Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die heimische Produktion fossiler Brennstoffe zu «entfesseln».
Rechtliche Hürden für Trump
Das von Joe Biden verhängte Verbot könnte für Trump schwer zu kippen sein. «ZDF» berichtet, dass Biden das Verbot auf Grundlage eines Gesetzes von 1953 erlassen hat.
Dieses Gesetz sieht nicht vor, dass ein Präsident ein Bohrverbot einseitig aufheben kann. Interessanterweise hatte Trump selbst in seiner ersten Amtszeit ein ähnliches Verbot erlassen.
«L'essentiel» erinnert daran, dass Trump 2020 Bohrungen vor den Küsten Floridas, Georgias und South Carolinas bis 2032 untersagt hatte.
