Joe Biden gibt sich in US-Schuldenstreit «optimistisch»

Nach einem hochrangigen Treffen zur Beilegung des US-Schuldenstreits hat Präsident Joe Biden sich zuversichtlich geäussert. Er liess am Dienstag mitteilen, «dass an einer Reihe schwieriger Themen noch viel zu arbeiten sei, er jedoch optimistisch sei, dass es einen Weg zu einer verantwortungsvollen, parteiübergreifenden Haushaltsvereinbarung gebe». Sowohl Republikaner als auch Demokraten müssten sich jedoch drauf einstellen, Abstriche zu machen.

Zuvor hatten bereits der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, und der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, von positiven Zeichen beim Treffen mit Biden im Weissen Haus gesprochen.

Der US-Präsident betonte, er werde während seiner Reise zum G7-Gipfel in Japan mit den führenden Vertretern des Kongresses telefonieren und sie nach seiner Wiederkehr nach Washington treffen. Biden hatte seine geplanten Besuche in Australien und Papua-Neuguinea wegen des Streits abgesagt und wird am Sonntag wieder in Washington erwartet.

Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten.