Republikaner für Aufklärungsgremium zu Kapitol-Attacke vorgeschlagen
Der republikanische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus hat seine Kandidaten für das Gremium zur Untersuchung der Kapitol-Attacke nominiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die demokratische Vorsitzende der Kongresskammer, Nancy Pelosi, muss die Abgeordneten erst noch genehmigen.
Nach Auseinandersetzungen über den Ausschuss im US-Repräsentantenhaus zur Untersuchung der Attacke auf das Kapitol am 6. Januar hat der republikanische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus seine Kandidaten für das Gremium nominiert. Kevin McCarthy gab am Montagabend (Ortszeit) die Namen von fünf Republikanern bekannt - sie alle gelten als Unterstützer des ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump. Unter ihnen ist etwa der Kongressabgeordnete Jim Jordan, der zu den glühendsten Trump-Anhängern zählt. Auf der Liste stehen ausserdem Jim Banks, Rodney Davis, Kelly Armstrong und Troy Nehls.
Zuvor hatte der Ausschuss immer wieder für heftigen Streit zwischen Demokraten und Republikanern gesorgt. Pelosi hatte zuletzt angekündigt, neben sieben Abgeordneten ihrer Partei auch die Republikanerin Liz Cheney in das Gremium zu berufen. Cheney ist eine ausgewiesene Kritikerin Trumps und war auf dessen Druck hin Mitte Mai aus einem Führungsamt in ihrer Fraktion abgewählt worden.
McCarthy hatte sich damals über Pelosis Entscheidung «schockiert» gezeigt. Er hatte offen gelassen, ob sich ausser Cheney überhaupt Mitglieder seiner Fraktion in dem eingerichteten Ausschuss engagieren werden. Dass McCarthy nun doch Mitglieder seiner Partei nominiert hat, deutet darauf hin, dass die Republikaner sich in dem Ausschuss einbringen wollen. Die erste Anhörung ist für die kommende Woche geplant. Dabei sollen unter anderem Mitglieder der Polizei des Kapitols und Beamte der Polizei der Hauptstadt Washington angehört werden.
Der Ausschuss soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen. Anhänger Trumps hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende des Verfahrens wurde der Republikaner jedoch freigesprochen.
