Rund 2500 Strafumwandlungen: Biden setzt Begnadigungen fort
US-Präsident Joe Biden begnadigt Tausende Menschen und setzt damit einen neuen Rekord.
Wenige Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Amt veranlasst US-Präsident Joe Biden erneut Begnadigungen im grossen Stil und bricht damit nach eigenen Angaben einen Rekord. Der Demokrat kündigte an, dass die Strafen von fast 2500 Menschen, die wegen nicht gewalttätiger Drogendelikte verurteilt worden seien, umgewandelt oder verkürzt würden.
Nach heutigem Recht würden diese Verurteilten «unverhältnismässig lange Haftstrafen» verbüssen, sagte Biden. «Mit dieser Massnahme habe ich nun mehr individuelle Begnadigungen und Strafumwandlungen vorgenommen als jeder andere Präsident in der Geschichte der USA.»
Kontroverse um Hunter Biden
Biden hatte bereits im Dezember die Strafen von fast 1500 Menschen verkürzt und 39 weitere Straftäter begnadigt. Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen oder Verurteilte ganz zu begnadigen. Auch nach Absitzen einer Strafe.
Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht. Für besonderes Aufsehen hatte Biden gesorgt, als er Anfang Dezember entgegen vorheriger Aussagen seinen Sohn Hunter begnadigte.
Trump-Gegner auf Bidens Liste?
Der 54 Jahre alte Präsidentensohn hatte sich nach einem Schuldspruch wegen Verstössen gegen das Waffenrecht auch in einem zweiten Verfahren wegen verschiedener Steuervergehen schuldig bekannt. Offen ist nun, ob Biden auch noch Gegner des künftigen US-Präsidenten Donald Trump vorsorglich begnadigen wird.
Trump hat seinen politischen Gegnern in der Vergangenheit häufig mit Strafverfolgung oder Rache gedroht. Etwa den Mitgliedern des Kongressausschusses zum Sturm auf das US-Kapitol durch Trump-Anhänger am 6. Januar 2021.
