Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten

«Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA», sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Dienstflugzeug Air Force One.

«Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung» oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen, sagte er.

TikTok ist eine international sehr erfolgreiche Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance, die in 65 Sprachen auf 175 Märkten angeboten wird. Nutzer können dort selbsterstellte Video-Clips hochladen oder die von anderen ansehen. In Festland-China gibt es nur die zensierte Version Douyin. Bereits mehrfach hatten Vertreter der US-Regierung gewarnt, über Tiktok könnten Daten von US-Bürgern in die Hände der chinesischen Kommunistischen Partei geraten.

TikTok versichert, es gehe der Plattform um kreative Inhalte, bei der «Privatsphäre und Sicherheit» geschützt würden. «TikTok wird nicht in China angeboten», erklärte eine TikTok-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Die chinesische Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Nutzerdaten würden in den USA gespeichert und verarbeitet.

Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich ByteDance, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Nur in Hongkong war TikTok selbst aktiv, doch wurde die Plattform nach der Verkündung des umstrittenen neuen Sicherheitsgesetzes aus der Sonderverwaltungszone zurückgezogen.

Bereits Ende 2019 hatte Washington US-Militärangehörigen untersagt, die TikTok-App auf Dienst-Smartphones zu nutzen. US-Aussenminister Mike Pompeo hatte Anfang Juli eine Sperre von TikTok und anderen Apps aus China nicht ausgeschlossen. Am Mittwoch gab Finanzminister Steven Mnuchin im Beisein von Trump bekannt, dass die US-Regierung die Plattform durch den ressortübergreifenden Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen in den USA (CFIUS) begutachte und dem Präsidenten darauf basierend eine Empfehlung gegeben werde.

Doch nicht nur in den USA spürt TikTok Gegenwind. In Indien, das sich mit China jüngst Grenzscharmützel lieferte, wurde die Plattform schon verboten. Das Nachbarland Pakistan sperrte die Videoplattform Bigo und warnte TikTok vor dem Angebot unmoralischer oder vulgärer Inhalte.

TikTok zeigte sich am Samstag bemüht, öffentlich deutlich zu machen, was ein Verbot der Plattform in den USA bedeuten würde. In einer Videobotschaft nannte die US-Verantwortliche für die Plattform, Vanessa Pappas, sie sei stolz auf die 1500 Mitarbeiter in den USA, die jeden Tag an der App arbeiteten, und auf die zusätzlichen 10 000 Arbeitsplätze, die TikTok in den kommenden drei Tagen in das Land bringen würde.

In den USA hat TikTok nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer. Die grössten TikTok-Investoren kämen aus den USA, erklärt das Unternehmen. Am Freitag berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg, der US-Softwarekonzern Microsoft verhandele über den Kauf des US-Geschäfts von TikTok. Trump machte allerdings den mit ihm reisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er dagegen sei.

Nutzer des sozialen Netzwerks hatten vor einem Wahlkampfauftritt Trumps im Juni möglicherweise zu den hohen erwarteten Besucherzahlen beigetragen - bei dem am Ende zahlreiche Plätze leer blieben. Medien hatten berichtet, dass es bei TikTok koordinierte Bemühungen gegeben haben soll, sich kostenlos für ein Ticket zu registrieren, dann aber nicht zu der Veranstaltung im Bundesstaat Oklahoma zu erscheinen.

Die chinesische Regierung kritisiert das Vorgehen Washingtons. «Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund», hatte Aussenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking erklärt. Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein «offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld» bieten.

Die Stimmung zwischen den beiden Grossmächten ist extrem angespannt. Das Verhältnis ist aus chinesischer Sicht so schlecht wie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 nicht mehr. Zuletzt ordneten die USA die Schliessung des chinesischen Konsulats in Houston (Texas) an, woraufhin Peking eine amerikanische Vertretung in Chengdu dichtmachte. Die Länder liegen schon wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, der Handelspolitik und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit.