USA erhöhen Druck auf Iran

Der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan kündigte in Washington an, zu «Verteidigungszwecken» rund 1000 weitere Soldaten in den Nahen Osten zu entsenden.

Shanahan betonte zugleich: «Die Vereinigten Staaten streben keinen Konflikt mit dem Iran an.» Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drang am Dienstag in Berlin auf eine friedliche Lösung des Konflikts.

Die USA werfen dem Iran vor, für die ungeklärten Zwischenfälle am Golf verantwortlich zu sein. Merkel sagte dazu: «Wir nehmen diese Ausführungen natürlich sehr ernst und es gibt auch hohe Evidenzen.» Trotzdem seien Verhandlungen wie mit der Reise von Aussenminister Heiko Maas (SPD) der richtige Weg. Sie rief zugleich die iranische Führung dazu auf, an dem internationalen Atomabkommen festzuhalten. Wenn das nicht der Fall sei, werde das Folgen haben.

Moskau reagierte besorgt auf die US-Pläne. Eine starke Konzentration von Kräften und Mitteln erhöhe das Risiko eines Zusammenstosses oder einer unerwünschten Zuspitzung, sagte Vizeaussenminister Sergej Rjabkow am Dienstag in Moskau. Allerdings sei noch nicht ganz klar, worauf Washington mit einem solchen Schritt abziele.

Der Iran zeigte sich vorbereitet auf eine weitere Eskalation. «Der Druck der Feinde auf unser Land ist gewachsen, genauso aber auch unsere Reaktionen», teilte Präsident Hassan Ruhani mit. Diesen Kampf werde der Iran letztlich gewinnen. «Wir kämpfen ja gegen keine Länder, sondern nur gegen ein paar unerfahrene Politiker.» Ruhani bezog sich auf die politische Führung in den USA, Israel und Saudi-Arabien, die Teheran für den Konflikt verantwortlich macht. 

Der Iran hatte bereits am Montag unmittelbar vor der Ankündigung des US-Verteidigungsministers Bemühungen der EU um eine Deeskalation der Krise im Nahen Osten einen Dämpfer versetzt. Die Führung in Teheran kündigte an, bereits vom 27. Juni an einen Teil ihrer Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen nicht mehr zu erfüllen.

In Shanahans Mitteilung hiess es, die jüngsten iranischen Angriffe bestätigten Geheimdienstinformationen über das feindselige Verhalten der iranischen Streitkräfte und mit ihnen verbündeter Gruppen. Mit der Entsendung der zusätzlichen Truppen sollten US-Soldaten und nationale Interessen der USA in der Region geschützt werden.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen seit Monaten zu. Washington hatte im vergangenen Jahr das Atomabkommen mit dem Iran einseitig gekündigt. Das US-Militär verlegte unter anderem einen Flugzeugträgerverband und eine Bomberstaffel in die Region, was Sorgen vor einem militärischen Konflikt aufkommen liess. Zudem verstärkten die USA ihre Truppen im Nahen Osten wegen der «anhaltenden Bedrohung» durch iranische Kräfte um 1500 Soldaten.

Das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte am Montag neue Fotos zu den Angriffen auf die beiden Tanker im Golf von Oman, die die Vorwürfe gegen die iranischen Revolutionsgarden belegen sollen. Die Bilder zeigen nach Pentagon-Angaben unter anderem das Loch, das eine Haftmine oberhalb der Wasserlinie in den Rumpf eines der Schiffe namens «Kokuka Courageous» gerissen haben soll.

Ein weiteres der insgesamt elf neuen Fotos zeigt nach US-Darstellung Rückstände einer weiteren, nicht explodierten Haftmine, die nach dem Angriff von Soldaten der Revolutionsgarden vom Schiffsrumpf entfernt worden sein soll, um Beweise zu vernichten. Auf einem von einem US-Hubschrauber aus aufgenommenen Foto soll das Schnellboot mit den Soldaten zu sehen sein, die die Mine entfernten.

Bereits am Donnerstag hatte das US-Zentralkommando ein Video dazu veröffentlicht. Das Pentagon machte am Montag erneut den Iran verantwortlich. Als Begründung führte das Ministerium das Video an - und die «Ressourcen und Kenntnisse, die nötig sind, um die nicht explodierte Haftmine zu entfernen».

Bei den schweren Zwischenfällen im Golf von Oman waren am Donnerstag zwei Tanker beschädigt worden. Die «Front Altair» einer norwegischen Reederei geriet nach Explosionen in Brand. Auch der japanische Betreiber der «Kokuka Courageous» berichtete von zwei Detonationen. Die genauen Hintergründe sind bislang unklar.