Will sich Donald Trump selber begnadigen?
US-Präsident Donald Trump soll sich in den letzten Wochen mehrmals darüber erkundigt, ob er sich selbst begnadigen könnte.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach der Amtszeit von Trump dürfte sich die Justiz mit dem Präsidenten beschäftigen.
- Das ist natürlich auch dem 74-Jährigen klar - will er sich deshalb etwa selbst begnadigen?
Donald Trump hat einen Tag nach dem Sturm auf das Kapitol in einer Videobotschaft endlich seine Niederlage eingestanden: «Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.» Es sei nun an der Zeit für «Heilung und Versöhnung», so Trump.
Zudem verurteilte der noch amtierende US-Präsident die Randale seiner Anhänger. «Wie alle Amerikaner bin ich empört über die Gewalt, Gesetzlosigkeit und das Chaos.»
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 8, 2021
Er sprach weiter von einer «abscheulichen Attacke» auf den Kongresssitz und betonte, dass jene die Gewalt angewendet hätten, nicht das Land repräsentieren würden und jene, die Gesetze gebrochen hätten, dafür bezahlen würden.
Justiz ermittelt möglicherweise gegen Trump
Spannend: Kurz vor seiner Ansprache wurde bekannt, dass Donald Trump selbst zu den Menschen gehört, die vielleicht «bezahlen werden» müssen. Gemäss Informationen von «CNN» ist der US-Präsident nämlich wegen seiner Anstiftung der Menge ins Fadenkreuz der Bundesermittler geraten.
Ein Reporter fragte den amtierenden Staatsanwalt von Washington D.C., ob die Rolle von Trump bei der Kundgebung untersucht würde. Michael Sherwin antwortete: «Wir haben alle Akteure, die in die Ereignisse involviert waren, im Blickfeld und wenn die Beweise zu den Elementen des Verbrechens passen, werden sie angeklagt.»
Sherwin erwähnte Trump zwar nicht direkt und mit Namen, dem US-Präsidenten scheint aber durchaus bewusst zu sein, dass nach Ende seiner Amtszeit so einige Anklagen auf ihn warten könnten.
Wie mehrere Quellen gegenüber «CNN» bestätigen, hat sich der 74-Jährige bei seinen Vertrauten und Anwälten darüber informiert, ob es möglich wäre, sich selbst zu begnadigen und welche rechtlichen und politischen Konsequenzen eine solche Selbst-Begnadigung mit sich bringen würden.
Donald Trump erkundigte sich bereits über Selbst-Begnadigung
Einige dieser Gespräche haben demnach bereits in den letzten Wochen stattgefunden. Es ist jedoch unklar, ob sich Donald Trump seit dem Sturm auf das Kapitol oder seit dem fragwürdigen Telefonat mit Georgias Aussenminister weiter über seine Möglichkeiten erkundigte.
Auch «New York Times» berichtete am Donnerstag, dass der noch amtierende US-Präsident seit dem Wahltag im November in Gesprächen angekündigt habe, sich selbst begnadigen zu wollen.
Die renommierte US-Zeitung zitierte zwei Personen, die mit den Diskussionen vertraut sind. Er soll demnach um Rechtsgutachten gebeten haben und habe wissen wollen, ob er befugt sei, eine Selbst-Begnadigung auszusprechen und wollte über die möglichen politischen Auswirkungen beraten werden.
Laut der «NYT» sagte eine mit dem Thema vertraute Person, es sei noch nicht klar, ob der Präsident sich schliesslich auch wirklich selbst begnadigen werde.
Trump-Verbündete schlagen Selbst-Begnadigung vor
Eine andere Quelle meinte, das Thema sei derzeit nicht auf dem Tisch des Rechtsanwalts des Weissen Hauses, aber das bedeute nicht, dass es nicht dazu kommen könnte und es bedeute auch nicht, dass das Büro des Rechtsanwalts des Justizministeriums die Angelegenheit derzeit nicht prüfe.
Die Nachrichtenseite «CNN» hatte bereits im Jahr 2017 berichtet, dass Donald Trump einige Vertraute nach Möglichkeiten der Selbst-Begnadigung befragt habe und von der Idee «besessen» sei.
Trump-Verbündete wie etwa Sean Hannity auf «Fox News», hatten vor kurzem öffentlich vorgeschlagen, dass Trump sich selber begnadigen sollte. Und der US-Präsident selbst hatte auch schon getwittert, dass er glaube, die Macht dazu zu haben.
