Irans Ex-Aussenminister Sarif wieder Teil der Regierung

Irans früherer und als moderat geltender Aussenminister Mohammed-Dschawad Sarif will seine Rolle als neuer Vizepräsident wieder aufnehmen. Nach Beratungen mit Präsident Massud Peseschkian und einer «schriftlichen Anweisung» werde er das Amt als Vize aufnehmen, schrieb Sarif auf der Plattform X. Bilder der Staatsagentur Irna zeigten den früheren Spitzendiplomaten überraschend bei einem Treffen des Kabinetts mit Staatsoberhaupt und Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei.

Sarif hatte Anfang August den Posten nach nur elf Tagen im Amt geräumt. Grund waren Differenzen mit Präsident Peseschkian über dessen konservatives Kabinett. Der 64 Jahre alte Politiker war de facto die rechte Hand Peseschkians in dessen Wahlkampf und galt als eine der Schlüsselfiguren bei der Umsetzung seiner neuen aussenpolitischen Linie.

Im Iran gibt es mehrere Vizepräsidenten. Sarif wird in seiner Rolle bei strategischen Fragen des Landes beraten. Erster Vizepräsident ist der Reformer Mohammed-Resa Aref.

Eine aussenpolitische Linie der neuen iranischen Regierung ist die Wiederaufnahme von Atomverhandlungen. Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Abkommens von 2015 liegen seit mehr als zwei Jahren auf Eis. Damals hatte sich Teheran verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken.

Im Gegenzug wurden UN-Sanktionen aufgehoben, die unter anderem den iranischen Ölexport und Bankensektor betrafen. Der Pakt sollte verhindern, dass das Land Atomwaffen entwickelt. Nachdem die USA 2018 unter Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen waren, hob auch der Iran Verpflichtungen schrittweise auf.