Oberstes Gericht bestätigt Sperrung von X in Brasilien

Die erste Kammer des Gerichtshofes schloss sich damit der Entscheidung von Bundesrichter Alexandre de Moraes mehrheitlich an, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete. Der Jurist hatte am Freitag die Stilllegung von X in dem südamerikanischen Land angeordnet. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst vor, nicht entschlossen genug gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen.

X-Eigentümer Elon Musk verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete den Richter als «bösen Diktator». Der Konflikt war zuletzt eskaliert. Richter Moraes verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten.

Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach – und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Zudem liess Musk eine Frist zur Benennung eines gesetzlichen Vertreters in Brasilien verstreichen, woraufhin Moraes die Sperrung der Nachrichtenplattform anordnete.

Die Sperre gilt so lange, bis X die Geldstrafe in Höhe von mehr als 18 Millionen Reais (rund 2,88 Millionen Euro) gezahlt und einen Rechtsvertreter ernannt hat. Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte Moraes im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.