Schutzstatus für junge Einwanderer bleibt in Kraft

Die Regierung darf den Schutzstatus von Hunderttausenden von jungen Menschen nicht aufheben. Dabei handelt es sich um Personen, welche als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind. Demnach muss das Programm «Dreamer» wieder in Kraft gesetzt werden.

Die Regierung darf vorerst den Schutzstatus nicht aufheben. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die US-Regierung darf den Schutz von Hunderttausenden jungen Menschen vorerst nicht aufheben.
Demnach muss das Programm «Dreamer» landesweit wieder in Kraft gesetzt werden.
Das Dreamer-Programm ermöglicht den Betroffenen, zu arbeiten oder eine Universität zu besuchen.

Die US-Regierung darf den Schutzstatus für Hunderttausende junge Menschen, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind, vorerst nicht aufheben. Das entschied ein Bundesrichter am Dienstag in San Francisco. Demnach muss das auch Dreamer genannte Programm landesweit wieder in Kraft gesetzt werden.

Das Dreamer-Programm gewährt den Betroffenen einen vorläufigen Schutzstatus und bewahrt sie damit vor der Ausweisung. Es ermöglicht ihnen, zu arbeiten oder eine Universität zu besuchen.

Der Richter begründete seine Entscheidung unteranderem damit, dass zuerst der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten abgewartet werden müsse. Unter anderem haben zehn Bundesstaaten die geplante Aufhebung des Programms durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump gerichtlich angefochten.

Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein.