Übergangsnationalversammlung in Burkina Faso nimmt ihre Arbeit auf

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Burkina Faso,

Zwei Monate nach dem Putsch im westafrikanischen Burkina Faso haben am Dienstag die 71 Abgeordneten der Übergangsnationalversammlung ihre Arbeit aufgenommen.

Junta-Chef Damiba
Junta-Chef Damiba - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Eröffnungssitzung mit 71 Abgeordneten im Parlament in Ouagadougou.

Die Eröffnungssitzung fand am Sitz des Parlaments in Ouagadougou statt. Auch die Mitglieder der Übergangsregierung, die am 6. März von Junta-Chef Pau-Henri Sandaogo Damiba ernannt worden war, nahmen daran teil.

Die Übergangsnationalversammlung soll während der Übergangszeit, die auf drei Jahre angesetzt ist, Reformen beschliessen. 21 der Abgeordneten wurden vom Junta-Chef bestimmt, 16 von den Sicherheitskräften, 13 von der Zivilgesellschaft, 13 von den Regionen und acht von den politischen Parteien.

Der 58-jährige Akademiker Aboubacar Toguyeni wurde als Vorsitzender der Übergangsnationalversammlung gewählt. Er werde sich für die «Sicherheit, die Würde und die Ehre» einsetzen, sagte Toguyeni. Es gehe um einen Übergang zu einer Gesellschaft, die «gerechter» sei, das öffentliche Leben müsse «moralischer» werden.

Anfang März war eine Charta beschlossen worden, die eine Rückkehr zur verfassungsmässigen Ordnung nach drei Jahren vorsieht. Die Charta wurde von Damiba unterzeichnet. Sie verbietet es ihm, bei den Wahlen am Ende der Übergangszeit anzutreten.

Damiba war Ende Januar nach zweitägigen Meutereien in mehreren Kasernen an die Macht gelangt. Er folgte auf den gewählten Präsidenten Roch Marc Christian Kaboré.

Kaboré war vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug gegen die dschihadistische Gewalt vorzugehen. Ebenso wie die Nachbarstaaten Mali und Niger wird Burkina Faso seit 2015 von massiver dschihadistischer Gewalt heimgesucht. Dabei wurden in der Region seither mindestens 2000 Menschen getötet und 1,4 Millionen weitere vertrieben.

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