Verfahren gegen mutmasslichen 9/11-Drahtzieher in Guantanamo wieder aufgenommen
Im US-Gefangenenlager Guantanamo ist nach rund eineinhalbjähriger Unterbrechung das Terrorverfahren gegen den mutmasslichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, wieder aufgenommen worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Khalid Sheikh Mohammed und vier weitere Angeklagte vor Militärtribunal.
Gemeinsam mit Mohammed erschienen am Dienstag vier weitere Angeklagte zu einer Anhörung vor einem Militärtribunal, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Unter ihnen war Ramsi Binalshibh, der in der sogenannten Hamburger Terrorzelle mit Mohammed Atta zusammenwohnte, dem Anführer der Todespiloten von 9/11.
Den fünf Männern werden unter anderem Terrorismus und Mord in 2976 Fällen zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung droht Mohammed, Binalshibh, Mustafa al-Hawsawi, Ammar al-Baluchi und Walid bin Attash die Todesstrafe.
Die Anhörungen in dem Verfahren auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba wurden nur wenige Tage vor dem 20. Jahrestag der Terroranschläge von 9/11 wiederaufgenommen. Im Gerichtssaal sassen zahlreiche Ankläger, Verteidiger, Dolmetscher und Opferangehörige. Mohammed trug einen dichten, ergrauenden Bart.
In den kommenden Tagen wird es um eine Reihe von Verfahrensfragen gehen. Angesichts des höchst komplexen Verfahrens ist völlig unklar, wann der eigentliche Prozess beginnen wird. Unter anderem gibt es mit dem Luftwaffen-Oberst Matthew McCall einen neuen Richter - den bereits achten in dem Fall.
Die Anwälte der Angeklagten argumentieren, weil Geständnisse unter Folter entstanden seien, könne es keinen fairen Prozess gegen die Männer geben. Die Angeklagten waren 2002 und 2003 gefasst und bei Verhören in geheimen CIA-Gefängnissen unter anderem dem sogenannten Waterboarding ausgesetzt worden, bei dem ein Ertrinken simuliert wird. Sie wurden 2006 nach Guantanamo gebracht.
Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida hatten am 11. September 2001 drei entführte Flugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington gesteuert. Eine vierte entführte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Bei den schlimmsten Anschlägen der US-Geschichte wurden fast 3000 Menschen getötet.
In der Folge rief der damalige US-Präsident George W. Bush einen «Krieg gegen den Terrorismus» aus. Im Zuge der Jagd auf die Drahtzieher der Anschläge und mögliche Helfer wurden hunderte Verdächtige nach Guantanamo gebracht. Die Umstände der Haft und die Verfahren vor Militär-Sondertribunalen sorgten für scharfe Kritik von Menschenrechtsorganisationen. Guantanamo wurde zum Sinnbild für die Exzesse des Anti-Terror-Kampfes der USA.
Derzeit befinden sich noch 39 Häftlinge in dem Lager. Präsident Joe Biden will Guantanamo in seiner Amtszeit schliessen. Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte schon 2009 nach seinem Amtsantritt eine Schliessung angeordnet, war aber am Widerstand des Kongresses gescheitert.
Die USA werden am 20. Jahrestag der Terroranschläge am Samstag an die Opfer erinnern. Biden wird dabei die Anschlagsorte in New York und Washington und den Ort des Flugzeugabsturzes in Pennsylvania besuchen.
