Die letzte Party? Boris Johnson und sein offenes Erbe
Boris Johnson ist weg, zumindest ein wenig. Wie geht es weiter? Die konservativen Parteikollegen des amtierenden Premiers sind schwer auszurechnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Wer wird der nächste Boris Johnson? Nach dem angekündigten Rücktritt des britischen Premierministers droht der Konservativen Partei eine Zerreissprobe.
Gegen den amtierenden Regierungschef bildet sich eine breite Front von kritischen Parteikollegen und der Opposition. Johnson soll weg - sobald wie möglich, sagen sie. Doch der 58-Jährige klebt an seinem Amt.
Wer Johnson zuhört, kann nicht glauben, dass er abgesägt ist. Seine Stellungnahme am Donnerstagmittag war sinnbildlich für seine Regierungszeit. Selbstbewusst, ohne Zweifel, unschuldig: Die Verantwortung für seinen Rücktritt gab Johnson jedem anderen, nur nicht sich selbst. Dennoch war das Ende unausweichlich. Mehr als 50 Rücktritte von konservativen Parteifreunden waren letztlich ein zu deutliches Zeichen, dass die Partei ihren Chef nicht mehr stützte.
Vorwürfe gegen Johnson
Nach beispiellosem Druck seiner Partei und dem Rücktritt von mehr als 50 parlamentarischen Regierungsmitgliedern gab es keinen Ausweg mehr. Direkter Auslöser für den Rücktritt war der Skandal um Chris Pincher. Johnson musste letztlich einräumen, dass er von Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den Tory-Parteifreund gewusst hatte. Seit Dienstagabend traten mehr als 50 Konservative von Regierungsämtern zurück. Doch Johnson hat noch immer Verbündete. «Das Land wird diesen Tag bereuen», sagte der Abgeordnete Christopher Chope. «Einen grossartigen Mann», nannte ein weiterer Abgeordneter Johnson.
Damit stehen die Abgeordneten aber weitestgehend alleine da. Erleichterung machte sich in Westminster breit. Medienberichten zufolge sah er bis zum Schluss nicht ein, warum er zurücktreten musste. Die Zeitung «Mirror» berichtete, Johnson bleibe auch deshalb noch Premier, weil er Ende Juli seine Hochzeit in Chequers feiern wolle. Als offizieller Landsitz der britischen Premierminister steht Chequers aber nur dem amtierenden Premier offen.
Nachfolger/in gesucht
Das Rennen auf Johnsons Nachfolge ist eröffnet. Bisher haben nur Chefjustiziarin Suella Braverman und Tom Tugendhat, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, ihre Kandidatur erklärt. Doch das dürfte sich bald ändern. In den Umfragen führt Verteidigungsminister Ben Wallace. Er will aber zuvor seine Familie konsultieren, war zu hören. Es wurde erwartet, dass unter anderem Aussenministerin Liz Truss und Handelsministerin Penny Mordaunt ihre Kandidatur erklären.
Wahlberechtigt sind zunächst die derzeit 358 Mitglieder der Tory-Fraktion. In jeder Wahlrunde scheidet die Kandidatin oder der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus - bis nur noch zwei Namen im Rennen sind. Wie die BBC berichtete, könnte dies noch vor der parlamentarischen Sommerpause am 21. Juli der Fall sein. Die Entscheidung treffen dann alle Parteimitglieder in einer Stichwahl. Dies könnte bis September oder sogar etwas länger dauern, hiess es.
Viele Parteikollegen wollen die Lage vorher geklärt haben. Darauf setzt auch die Opposition. Labour-Chef Keir Starmer hat ein Misstrauensvotum im Parlament angekündigt. Sollte die Regierung das verlieren, käme es zu einer Neuwahl. In den Umfragen führt Labour.
Johnson macht keine Anstalten, sofort zurückzutreten. Im Gegenteil: Der Regierungschef rief zur Umsetzung des Regierungsprogramms auf. Allerdings werde es weder neue Vorhaben geben noch einen gravierenden Richtungswechsel, sagte Johnson einer Mitteilung zufolge. Er betonte demnach, wichtige Haushaltsentscheidungen sollten der nächsten Premierministerin oder dem nächsten Premierminister überlassen werden. Das hört sich nach einem deutlichen Signal an: Johnson sieht sich in der Pflicht, als Premier im Dienst des Volkes zu stehen. Doch niemand weiss, wie er seine Rolle tatsächlich füllen wird. Die Ära Johnson ist noch lange nicht vorbei.
