Emmanuel Macron wechselt zwei Minister aus
Macron reagiert auf die jüngsten Wechsel im Élyséepalast. Die zwei neu engagierten Minister heissen François de Rugy und Roxana Maracineanu.
Das Wichtigste in Kürze
- In Paris herrschen politische Turbulenzen.
- Um die Wogen zu glätten ernennt Macron zwei neue Minister.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat nach zwei überraschenden Ministerrücktritten die Regierung umgebildet. Der Präsident der Nationalversammlung, François de Rugy (44), wird neuer Umweltminister und tritt damit die schwierige Nachfolge von Nicolas Hulot an. Der populäre 63-Jährige hatte bereits in der vergangenen Woche das Handtuch geworfen und dies lautstark mit mangelnden Fortschritten beim Umwelt- und Klimaschutz begründet.
Nachfolgerin für die ebenfalls beliebte Sportministerin Laura Flessel wird die frühere Schwimmsportlerin Roxana Maracineanu (43). Flessel hatte am Dienstag nur Stunden zuvor ihren Rückzug angekündigt. Macron habe die beiden neuen Minister auf Vorschlag von Premier Édouard Philippe ernannt, berichtete der Élyséepalast in Paris.
De Rugy gilt als ein politisches Schwergewicht. Bei der Vorwahl der Sozialisten für den Präsidentenwahl 2017 war er als Vertreter der Ökologischen Partei angetreten, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Später verbündete er sich mit Macron. De Rugy ist seit Beginn der Legislaturperiode im Sommer 2017 Präsident der Nationalversammlung, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments. Der offizielle Titel De Rugys lautet nun: «Staatsminister, Minister des ökologischen und solidarischen Übergangs».
Macron muss klare Linie definieren
Angesichts der Turbulenzen in der Regierung steigt der Druck auf Macron, einen klaren Kurs für weitere Reformen vorzugeben. Der Élyséepalast war im Sommer durch die Affäre um Macrons früheren Leibwächter Alexandre Benalla erschüttert worden.
Macron entschied sich, andere Minister im Amt zu lassen. Als politisch angeschlagen gilt Kulturministerin Françoise Nyssen. Sie wehrt sich seit Wochen gegen Medienenthüllungen, wonach der von ihr früher geführte Verlag Umbauten ohne Genehmigung durchführte.
Flessel (46) führte in einer Erklärung «persönliche Gründe» an, ging dabei aber nicht ins Detail. Die aus dem französischen Überseegebiet Guadeloupe stammende Ex-Weltklasse-Fechterin sprach von «16 mitreissenden Monaten an der Spitze des Sportministeriums». Die Vorbereitung der Olympischen Spiele 2024 in Paris sei auf einem guten Weg. Sie wies auch auf die sportlichen Erfolge Frankreichs hin, wie den Gewinn der Fussball-Weltmeisterschaft im Sommer in Russland. «Dank des Sports leuchtet Frankreich.» Sie wolle ihr Handeln auf anderen Wegen fortsetzen. Nach Informationen des Senders «RMC Sport» dürften auch geplante Budgetkürzungen zur ihrem Rückzug geführt haben.
