EU droht Malediven und Kambodscha mit Sanktionen
Die EU hat gegenüber den Malediven und Kambodscha eine Drohung ausgesprochen. Sollten die Länder weiterhin gegen die demokratischen Grundrechte verstossen, werden sie mit Sanktionen konfrontiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Malediven und Kambodscha machen wegen der Missachtung der demokratischen Grundprinzipien auf sich aufmerksam.
- Die maledivische Regierung hat politische Gegner inhaftieren lassen.
- Kambodscha hält den Oppositionsführer Kem Sokha gefangen.
- Nun droht die EU mit Sanktionen, wenn die beiden Länder die Gefangenen nicht freilassen.
Die EU hat den Malediven und Kambodscha mit Sanktionen gedroht, sollten die Länder weiter gegen demokratische Grundprinzipien verstossen. Die Aussenminister der Mitgliedstaaten forderten die Regierung der Malediven am Montag in Brüssel auf, den Ausnahmezustand in dem Land aufzuheben und politische Gefangene freizulassen. Von der Führung des südostasiatischen Landes Kambodscha verlangten sie, die Justiz nicht weiter für politische Zwecke zu missbrauchen und damit die politische Opposition, Menschenrechtler oder zivilgesellschaftliche Kräfte zu bedrohen.
Die maledivische Regierung hatte vor drei Wochen einen Ausnahmezustand ausgerufen und politische Gegner inhaftieren lassen. Die EU forderte die Regierung des Inselstaates im Indischen Ozean nun zu einem ernsthaften Dialog mit der Opposition auf.
Mit Blick auf Kambodscha verlangten die Aussenminister erneut die Freilassung von Oppositionsführer Kem Sokha. Dieser sitzt wegen angeblicher Umsturzpläne seit September in Haft. Die EU kritisierte zudem die erzwungene Auflösung der grössten Oppositionspartei des Landes. Ausserdem moniert die EU, dass mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen und Medienhäuser auf Betreiben der Regierung ihren Betrieb einstellen mussten.
