Die EU-Kommission steht Italiens Haushaltsplänen kritisch entgegen. Sie warnt vor einem massiven Anstieg der Neuverschuldung.
Ein Mann schwimmt mit seiner Hand in Euro-Münzen.
Die EU-Kommission zeigt sich besorgt. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • 2019 würde die italienische Staatsverschuldung um 2,9 Prozent ansteigen.
  • Die EU-Kommission warnt vor den Haushaltsplänen des Südstaates.
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Die EU-Kommission geht von einem erheblichen Anstieg der italienischen Staatsschulden in den nächsten zwei Jahren aus. Sollte die Regierung in Rom an ihren aktuellen Haushaltsplänen festhalten, würde die Neuverschuldung 2019 um 2,9 Prozent und in 2020 um 3,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen, teilte die Brüsseler Behörde heute Donnerstag mit.

Diese Prognose liegt deutlich über der Einschätzung der italienischen Regierung. Die seit Juni amtierenden Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega geht von einem Anstieg der Neuverschuldung um 2,4 Prozent im nächsten und um 2,1 Prozent im darauffolgenden Jahr aus.

Die EU-Kommission hatte im Oktober im Falle Italiens erstmals überhaupt den Haushaltsentwurf eines Mitgliedsstaates zurückgewiesen. Sie kritisierte dabei, dass der Wert für 2019 drei Mal so hoch liegt wie von der Vorgängerregierung mit Brüssel vereinbart.

Italien hat noch bis zum 13. November Zeit, einen korrigierten Haushalt vorzulegen. Ansonsten droht Rom die Eröffnung eines Defizitverfahrens, das zu milliardenschweren Bussgeldern führen kann.

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