EU-Kommission: So viele Stimmen braucht von der Leyen
Heute entscheidet das EU-Parlament, ob es Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin will. Die Wahl wird wohl knapp ausfallen.
Das Wichtigste in Kürze
- 374 Stimmen braucht Ursula von der Leyen für die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin.
- Die Wahl beginnt um 18 Uhr.
- Das Resultat wird um etwa 20 Uhr feststehen.
Es wäre schon eine Mini-Überraschung, würde Ursula von der Leyen heute Dienstag vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin gewählt. Noch vor wenigen Tagen gingen viele davon aus, dass ein Spitzenkandidat einer Fraktion im Europaparlament das Rennen machen wird. Entweder der Sozialdemokrat Frans Timmermans, die liberale Margrethe Vestager oder aber Manfred Weber von den Christdemokraten.
Weber galt als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker. Doch inzwischen ist klar: Weber ist in Brüssel zu wenig vernetzt und darum nicht wählbar.
Am 2. Juli haben darum die EU-Staats- und Regierungschefs von der Leyen als Kommissionspräsidentin nominiert. Das passt aber vielen EU-Abgeordneten nicht in den Kram.
Und da von der Leyen durch das EU-Parlament in Strassburg bestätigt werden muss, ist ihre Wahl längst nicht gewiss. Zudem blieb der aktuellen deutschen Verteidigungsministerin nur wenig Zeit, um ein eigenes Programm zu entwickeln. Und damit bei den Abgeordneten des EU-Parlaments zu werben. Am Montag war die Deutsche nochmals auf Stimmenfang.
Wahlbeginn um 18 Uhr
Heute Dienstag, voraussichtlich um 18 Uhr, wird sich von der Leyen im EU-Parlament einer Abstimmung stellen müssen. Sie ist bei sehr knappen Mehrheitsverhältnissen auf Stimmen von Liberalen und Sozialdemokraten angewiesen, will sie das EU-Amt erobern.
Nötig für ihre Wahl ist die absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Von der Leyens konservative Europäische Volkspartei (EVP) kommt nur auf 182 Abgeordnete.
Grüne und Linke haben jedoch bereits ein Nein angekündigt. Auch Teile der Sozialdemokraten, darunter die Deutschen, hatten Widerstand angekündigt. Sie kritisieren, dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin der Parteien bei der Europawahl war.
Bei Nein EU-Sondergipfel nötig
Bei einer Ablehnung von der Leyens müssten die EU-Chefs «innerhalb eines Monats (...) einen neuen Kandidaten» vorschlagen. So steht es in den EU-Verträgen. Dazu wäre erneut ein EU-Sondergipfel nötig.
EU-Vertreter befürchten dann jedoch eine «institutionelle Krise» zwischen dem Parlament und den EU-Staaten. Weil sie sich womöglich über Wochen und Monate nicht auf einen neuen Kandidaten einigen können.
