EU-Kommission: Ukraine macht Fortschritte hin zu Beitrittsgesprächen
Die Ukraine hat nach Angaben der EU-Kommission auf ihrem Weg zu Gesprächen über den Beitritt zur Europäischen Union Fortschritte erzielt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU machte die Ukraine vergangenes Jahr offiziell zum Beitrittskandidaten.
- Von den sieben Voraussetzungen habe die Ukraine bislang zwei erfüllt.
- Vor Beginn der Beitrittsverhandlungen muss das Land aber alle Voraussetzungen erfüllen.
Von den sieben Voraussetzungen für den Beginn von Beitrittsverhandlungen habe die Ukraine bislang zwei erfüllt. Das teilte der zuständige Kommissar Oliver Varhelyi am Donnerstag in Stockholm mit.
Neben Reformen in zwei wichtigen Organen der Justizverwaltung seien entscheidende Änderungen im Medienbereich vorgenommen worden. Bei den anderen fünf Punkten sei die Ukraine auf dem richtigen Weg, die Fortschritte würden fristgerecht umgesetzt.
Die EU hatte die von Russland angegriffene Ukraine vergangenes Jahr offiziell zum Beitrittskandidaten gemacht.
Vor dem Beginn von Beitrittsverhandlungen muss das Land aber zunächst sieben Voraussetzungen erfüllen. Dabei geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene.
Kampf gegen Geldwäsche soll eingehalten werden
Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden. Ausserdem, dass ein Gesetz gegen den übermässigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.
Die Republik Moldau hatte gleichzeitig mit der Ukraine den Status als EU-Beitrittskandidat erhalten. Moldau hat die nötigen Reformen den Angaben zufolge in vier von neun Punkten umgesetzt.
Im Oktober wird die EU-Kommission darüber entscheiden, ob sie den Staats- und Regierungschefs der EU empfiehlt, Beitrittsgespräche aufzunehmen. Das ist jedoch keine Garantie für eine Mitgliedschaft. Die Verhandlungen mit Montenegro wurden vor über zehn Jahren aufgenommen, sind aber seither ins Stocken geraten.
