In Schweden zeichnet sich Minderheitsregierung unter Löfven ab
Vier Monate nach den Wahlen in Schweden zeichnet sich die Möglichkeit einer regierungsfähigen Mehrheit unter Führung von Stefan Löfven ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Vier schwedische Parteien einigten sich vorläufige auf ein Regierungsbündnis.
- Die beteiligten Parteien wollten darüber am Wochenende beraten.
Die Chefin der schwedischen Zentrumspartei, Annie Lööf, kündigte heute Freitag an, ihre Parteispitze sei dafür, den Sozialdemokraten unter Stefan Löfven bei einer erneuten Parlamentsabstimmung zum Regierungschef zu wählen.
Die Sozialdemokraten, die Zentrumspartei, die Liberalen und die Umweltpartei einigten sich auf eine vorläufige Übereinkunft für ein Regierungsbündnis. Die beteiligten Parteien wollten darüber am Wochenende beraten.
Entwurf der Übereinkunft
Die Sozialdemokraten veröffentlichten einen Entwurf der Übereinkunft auf ihrer Webseite. «Schweden ist ein fantastisches Land, aber wir stehen zusammen vor grossen Herausforderungen», hiess es darin. Dazu zählten unter anderem der Klimawandel, Probleme bei der Integration von Migranten, die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft und wachsender Rassismus. Mit den in der Übereinkunft enthaltenen Vorschlägen könne man auf diese Fragen Antworten finden.
Dem Vorschlag zufolge sollen die Sozialdemokraten und die Umweltpartei eine Minderheitsregierung bilden. Mit den Liberalen und der Zentrumspartei soll dann bei einer Reihe politischer Fragen sowie dem Haushalt zusammengearbeitet werden und so die Mehrheit im Parlament gesichert werden.
Extreme Rechte und Linke ausbooten
«Das ist nicht die Lösung, die wir am liebsten sehen wollten, aber das ist die bestmögliche», sagte Lööf. Schweden brauche eine Regierung und werde durch diese Zusammenarbeit liberaler und zu einem besseren Land. Wichtig sei, dass die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sowie die Linkspartei in der nächsten Legislaturperiode keinen Einfluss auf die Regierungsarbeit bekämen.
Parlamentspräsident Andreas Norlén will nach Konsultationen am Montag einen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten bekanntgeben, über den die Reichstagsabgeordneten am Mittwoch abstimmen werden. Es ist bereits das dritte Votum dieser Art.
Jeweils einmal durchgefallen
Kristersson und Löfven waren bei vorherigen Abstimmungen bereits jeweils einmal durchgefallen. Die Probleme bei der Regierungsbildung hängen mit dem guten Abschneiden der rechten Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl im September zusammen. Sie wurden hinter den Sozialdemokraten und den Moderaten drittstärkste Kraft.
Löfven ist seit 2014 Regierungschef. Seit der Wahl hat er das Amt nur noch geschäftsführend inne.
