Landtag in Thüringen: AfD-Kandidatin scheitert bei der Wahl
Bei der Landtagssitzung in Thüringen ist die AfD-Kandidatin bei der Wahl des Vize-Präsidenten und des Landtagspräsidenten durchgefallen.
In der jüngsten Landtagssitzung Thüringen erlebte die AfD-Kandidatin, Wiebke Muhsal, eine doppelte Niederlage.
Wie die «Frankfurter Rundschau» berichtet, trat sie in Thüringen zuerst für das Amt des Landtagspräsidenten an und zog den Kürzeren. Danach bewarb die Kandidatin der AfD sich um das Vize-Präsidentschaftsamt, konnte jedoch auch hier keine Mehrheit für sich gewinnen.
Fragen an die Wählbarkeit
Vor der Abstimmung wurde von Abgeordneten der CDU, BSW, Linken und SPD schon geäussert, dass Muhsal nicht wählbar sei. Der Grund dafür ist eine Betrugsaffäre aus der Vergangenheit.
Einst wurde Muhsal zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt, da sie den Beginn eines Arbeitsvertrages von einer Mitarbeitenden vordatiert haben soll. Ihr Ziel sei es gewesen, zusätzliche Gelder von der Landtagsverwaltung zu erhalten.
Kritik am Verhalten der AfD in Thüringen
Die AfD geriet während der Sitzung in Thüringen jedoch noch aus einem anderen Grund ins Kreuzfeuer der Kritik. Der neu gewählte Landtagspräsident König (CDU) verurteilte das Verhalten von AfD-Alterspräsident Treutler in seiner Antrittsrede laut «Frankfurter Rundschau» scharf.
Er betonte, dass ein Landtagspräsident unparteiisch agieren solle. Und selbst in hitzigen Debatten, die Grundsätze der Überparteilichkeit und Gerechtigkeit «unerschütterlich wahren» müsse.
Mit Blick auf die Zeit des Nationalsozialismus unterstrich der 42-jährige König die Verantwortung der Abgeordneten angesichts der deutschen Geschichte.
