Olaf Scholz rüffelt Vance: «Gehört sich nicht»
Der US-Vize J.D. Vance hat sich gegenüber Partner Deutschland aussergewöhnlich scharf geäussert. Olaf Scholz hält wenig von der verbalen Attacke.
Das Wichtigste in Kürze
- J.D. Vance kritisiert Deutschland – er spricht von einer Gefährdung der Demokratie.
- Scholz zeigt sich von den Aussagen des US-Vizepräsidenten irritiert.
- Er verteidigt die Entscheidung, nicht mit extrem rechten Parteien zusammenzuarbeiten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Äusserungen von US-Vizepräsident J.D. Vance zugunsten der AfD scharf zurückgewiesen. Zudem hat er sich jede Einmischung in den deutschen Wahlkampf verbeten.
Aus den Reihen der AfD würden der Nationalsozialismus und dessen monströse Verbrechen verharmlost. Das sagte der SPD-Politiker bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Ein Bekenntnis zum «Nie wieder», wie Vance dies am Donnerstag beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt habe, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen, fügte Scholz hinzu.
«Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, entscheiden wir selbst»
«Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Aussenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen», sagte Scholz.
«Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück.»
Der Kanzler ergänzte: «Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst.»
«Was hier gesagt wurde, irritiert»
«Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden», sagte der SPD-Politiker im Interview der Woche im Deutschlandfunk.
Vance hatte die europäischen Verbündeten zuvor in einer Rede ungewöhnlich scharf attackiert und sie vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt.
Er nahm dabei indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD: «Es gibt keinen Platz für Brandmauern», sagte er.
«Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt.» Entweder man halte dieses Prinzip aufrecht oder nicht.
Olaf Scholz widerspricht Vance
Scholz sagte zu dem Thema: «Wir brauchen eine Brandmauer.» In Deutschland müsse ganz klar sein, dass es mit extrem rechten Parteien wie der AfD keine Zusammenarbeit gebe.
Auch sei es gut so, dass man Regeln habe, die zum Beispiel Symbole verbieten, die aus dem Faschismus stammen.
Die Bundesrepublik sei eine Demokratie, die sich erschaffen habe aus der Gegnerschaft zum Nationalsozialismus und zum Faschismus, betonte Scholz.
Nato keine einfache Aufgabe
Mit Blick auf die Zukunft der Nato äusserte sich der Kanzler in dem Interview besorgt und forderte, alles dafür zu tun, dass die Verteidigungsallianz weiter funktionieren könne. Es sei allerdings nun ganz offensichtlich, dass dies keine einfache Aufgabe werde, sagte er.
Die neue US-Regierung hatte zuvor angekündigt, dass sie von den Alliierten künftig Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet.
Zudem brüskierte Präsident Donald Trump Verbündete mit einer unabgesprochenen Initiative für Ukraine-Verhandlungen mit Kreml-Chef Wladimir Putin. Scholz sagte dazu, es dürfe keine Entscheidung über die Köpfe der Menschen in der Ukraine hinweg geben.
