Opposition will nach Wahl in Georgien weiter protestieren

Die prowestliche Opposition hat nach der von Fälschungsvorwürfen begleiteten Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien neue Proteste angekündigt. Die Opposition werde am Montagabend auf die Strasse gehen und dabei einen Aktionsplan vorstellen, sagte Anna Dolidse vom Oppositionsbündnis Starkes Georgien laut lokalen Medien. Demonstriert werden soll auf dem Rustaweli-Prospekt, der Hauptstrasse von Tiflis (Tbilissi).

Bei dem Aktionsplan gehe es darum, wie der Protest «gesetzeskonform, legal, friedlich, aber organisiert» weitergehen werde, sagte Dolidse. Die prowestlichen Oppositionsbündnisse Einheit, Starkes Georgien und Koalition für Wandel kündigten die Kundgebung gemeinsam an.

Die prowestliche Partei Gacharia Für Georgien erklärte, daran teilzunehmen.

Bei der Wahl am Samstag ist die Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin erklärt worden. Bereits am Montag demonstrierten Zehntausende auf der Hauptstrasse Rustaweli-Prospekt vor dem georgischen Parlament gegen mutmassliche Manipulationen.

Die Opposition und Präsidentin Salome Surabischwili erkennen das Ergebnis nicht an. Georgische und internationale Beobachter berichteten von zahlreichen Verstössen bei der Wahl. Die Führung in Tiflis beharrt darauf, dass die Wahl korrekt verlaufen sei.