Russischer Geheimdienst verlangt Verbot von Facebook-Mutter Meta
Der Facebook-Konzern Meta könnte in Russland bald als «extremistische Organisation» gelten. Diverse Dienste sind in dem Land bereits gesperrt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Plattformen Instagram und Facebook sind in Russland blockiert.
- Mit einem Verbot des Mutterkonzerns Meta können weitere Dienste wie WhatsApp verschwinden.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat ein gerichtliches Verbot des Facebook-Mutterkonzerns Meta beantragt. Ein Gericht in der Hauptstadt Moskau prüfte am Montag einen Antrag von Staatsanwälten, den US-Internetriesen inmitten des Ukraine-Konflikts als «extremistische» Organisation einzustufen.
«Die Aktivitäten der Meta-Organisation sind gegen Russland und dessen Streitkräfte gerichtet», sagte FSB-Vertreter Igor Kowalewski nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Das Gericht müsse deswegen die Aktivitäten von Meta verbieten und den Konzern verpflichten, das Urteil «umgehend» umzusetzen.
Facebook und Instagram bereits blockiert
Das Vorgehen ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Die russischen Behörden hatten nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar bereits den Zugang zu Facebook und der ebenfalls zu Meta gehörenden Online-Plattform Instagram blockiert.
Am 10. März erklärte Meta, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen zu lockern und unter anderem den Ausdruck «Tod den russischen Invasoren» zuzulassen. Später erklärte Meta aber, dies gelte nur für Nutzer in der Ukraine.
Meta-Dienste in Russland beliebt
Ein Vertreter des Internetriesen erklärte nun vor dem Gericht in Moskau, nach einer «öffentlichen Debatte» habe Meta seine Regeln geändert. «Russenfeindlichkeit und Aufrufe zur Gewalt gegen russische Bürger sind inakzeptabel.»
Das für die Verfolgung schwerer Straftaten zuständige russische Investigativkomitee ermittelt derweil nach eigenen Angaben zu «illegalen Aufrufen zur Ermordung russischer Staatsbürger durch Mitarbeiter des US-Unternehmens Meta». Facebook und Instagram wurden vor dem Ukraine-Konflikt von vielen Russen genutzt.
