Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung
Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Massnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten – doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz.
Bundeskanzler Olaf Scholz befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland. Am sympathischsten sei ihm der Vorschlag, Bürgerräte sich damit beschäftigen zu lassen, sagte der SPD-Politiker im Sommerinterview der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».
Dann seien nicht nur Experten und Abgeordnete dabei, sondern auch Bürgerinnen und Bürger. «Das finde ich nicht schlecht.» Als «gutes Experiment» des Bundestags habe das schon einmal geklappt.
Scholz machte deutlich, wenn man sich nachträglich die Bilanz anschaue, «dann haben wir in Deutschland die Schulen mehr geschlossen als in anderen Ländern, und das war sicherlich nicht die richtige Entscheidung.» Einen Bürgerrat zu Corona hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ins Gespräch gebracht. Ein erster Bürgerrat des Parlaments mit zufällig ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte kürzlich Empfehlungen zur Ernährungspolitik vorgelegt.
Für eine Enquete-Kommission des Bundestags mit Abgeordneten und Experten sprachen sich unter anderem FDP und Union aus. Auch von den Grünen gibt es Rufe nach einer Aufarbeitung. Ob und wie dies noch in dieser Wahlperiode angegangen werden soll, ist offen. Im Blick für eine Aufarbeitung stehen Schutzregeln mit Masken, Tests und Impfungen oder Schliessungen von Schulen und Gaststätten.
