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Übergangslösung für Brüssel: Uber-Fahrer dürfen wieder fahren

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Belgien,

Die von der Regierung verordnete Zwangspause für Uber-Fahrer ist nach zwei Wochen durch eine Übergangslösung wieder vorbei. Jetzt gelten aber andere Regeln.

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Auf einem Smartphone wird die App des Taxi-Dienstes Uber gestartet. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Zwei Wochen durften Uber-Fahrer in Brüssel nicht mehr ihre Tätigkeit ausführen.
  • Jetzt können sie mit verschärften und neuen Regeln wieder starten.

Nach rund zweiwöchiger Zwangspause dürfen Fahrer des Fahrdienstes Uber ihre Arbeit in Brüssel unter bestimmten Bedingungen wieder aufnehmen. Die Regierung der belgischen Hauptstadt verabschiedete am Donnerstag eine Übergangslösung.

Ein Verbot das für Privatpersonen gilt, die Taxifahrten anbieten, soll auch für bestimmte Berufskraftfahrer gelten. Das hat das Brüsseler Berufungsgericht entschieden.

Uber gewährte den Fahrern infolge dessen keinen Zugang mehr zur Plattform UberX. Hunderte Fahrer demonstrierten damals wegen des drohenden Fahrtenstopps.

Auch Uber bekommt neue Regeln auferlegt

Die neue Regelung gelte für jene Fahrer, die ihr Einkommen hauptsächlich aus dieser Tätigkeit beziehen. Das hat nun Brüssels Ministerpräsident Rudi Vervoot mitgeteilt. Eine Voraussetzung ist demnach, dass sie mindestens 20 Stunden pro Woche als Uber-Fahrer arbeiten.

Zu den weiteren Bedingungen gehört etwa, dass nur online gebuchte Fahrten ausgeführt werden dürfen. Auf Taxi-Parkplätzen dürfen die Uber-Fahrer nicht parken. Auch Uber selbst muss der Mitteilung zufolge einige Voraussetzungen erfüllen. Die Regel soll solange gelten, bis die Reform der Brüsseler Taxi- und Verkehrsregeln umgesetzt ist.

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