Unesco: Reporter mit falschen Vorwürfen unter Druck gesetzt
Die Unesco warnt vor zunehmenden finanziellen Attacken gegen kritische Medien, insbesondere in Osteuropa.
Die Unesco schlägt Alarm. Zum Einschüchtern kritischer Medien werden Journalisten vor allem in Osteuropa immer häufiger auch finanzielle Straftaten vorgeworfen. Immer mehr Reporter würden mit Beschuldigungen wie Erpressung, Steuerhinterziehung und Geldwäsche verfolgt, prangerte die UN-Kulturorganisation in Paris an.
Die Taktik sei weit verbreitet und nehme in allen Regionen zu. Besonders häufig zu beobachten sei sie aber in Osteropa und Zentralasien. Kritische Stimmen sollten so von ihrer Arbeit abgelenkt und eingeschüchtert werden.
Finanzangriffe fast ausschliesslich von staatlichen Akteuren
Besonders im Fokus stünden dabei ausgerechnet jene Journalisten, die selbst über Korruption berichteten. Die Unesco spricht von einem besorgniserregenden Muster des Missbrauchs von Finanzgesetzen und administrativen Prozeduren, um gegen Journalistinnen und Journalisten vorzugehen. Oft fänden sie während des Wahlkampfes, bei Protesten oder vor der Ausrichtung grosser internationaler Veranstaltungen statt.
Die Vorwürfe schadeten dem Ansehen der angegriffenen Journalisten und Publikationen, führten zu Selbstzensur und würden international nicht so scharf verurteilt. Die Unesco stützt sich in ihrer Analyse auf 120 ihr bekannte Fälle zwischen 2005 und 2024. 60 Prozent der Vorwürfe zu Finanzvergehen wurden demnach zwischen 2019 und 2022 vorgebracht. Die Organisation geht davon aus, dass weltweit noch deutlich mehr Medien und Journalisten derart angegriffen werden.