Verein verboten: Iran bestellt deutschen Botschafter ein

Deutschland hat vor kurzem das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Aus Protest beruft das Aussenministerium des Irans nun den deutschen Botschafter in Teheran ein. «Wir können bestätigen, dass unser Botschafter in Teheran heute in das iranische Aussenministerium einbestellt wurde.» Das hiess es aus dem Auswärtigen Amt.

Die Entscheidung der deutschen Regierung zum Verbot des Islamischen Zentrums sei schlicht inakzeptabel. So argumentierte das iranische Aussenministerium die Einbestellung laut der Nachrichtenagentur Irna.

Der Iran und der Islam würden andere Religionen und ihre Gläubigen respektieren. Dies stehe im Gegensatz zu den Ländern, die eine dunkle Vergangenheit im Zusammenhang mit der «systematischen Ermordung» von Juden hätten.

Deutschland habe die Beziehungen zum Iran in den vergangenen Jahren «in fast beispielloser Art heruntergefahren», sagte das Aussenministerium in Berlin. Es gebe eine ganze Reihe von Themen, die die deutschen Beziehungen zum Iran belasteten.

Dazu zählen unter anderem die Menschenrechtslage in dem Land, Irans direkte Angriffe auf Israel sowie seine destabilisierende Regionalpolitik. Ausserdem stellen auch das Nuklearprogramm und die Unterstützung für den russischen Krieg gegen die Ukraine ein Problem dar

Die iranische Seite könne «durch konkrete Schritte zeigen, dass eine Veränderung der Beziehungen zu Deutschland und Europa gewollt ist». So erklärte sich das Aussenministerium in Berlin.

Innenministerin Nancy Faeser hatte zuvor mit dem IZH einen deutschlandweit aktiven islamistischen Verein verboten. Der Verfassungsschutz hatte ihn zuvor als ein «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» betitelt. Hunderte Polizisten vollzogen die Verbotsverfügung gegen das IZH und fünf Teilorganisationen am frühen Morgen. Die Razzia richtete sich laut Innenministerium gegen Konten und Gebäude in insgesamt acht Bundesländern.

Das IZH sei eine direkte Vertretung des iranischen «Revolutionsführers», schrieb das Ministerium. Es vertrete in aggressiv-kämpferischer Weise die Ideologie der sogenannten «Islamischen Revolution» in Deutschland. «Mir ist es dabei sehr wichtig, klar zu unterscheiden: Wir handeln nicht gegen eine Religion», betonte Faeser. Die friedliche schiitische Glaubens- und Religionsausübung sei ausdrücklich nicht von dem Verbot berührt.