Waffenruhe in Idlib geht in den zweiten Tag

In der Nacht auf Samstag begann der zweite Tag einer Waffenruhe, auf die sich die Schutzmächte Russland und Türkei geeinigt hatten. Am Freitag hatte in dem Gebiet weitestgehend «gespannte Ruhe» geherrscht, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und Aktivsten berichteten. Russische und syrische Luftangriffe blieben zunächst aus.

Die Vereinbarung zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan war eine Reaktion auf die Eskalation in den vergangenen Wochen. Die Region ist nach fast neun Jahren Bürgerkrieg das letzte grosse Rebellengebiet des Landes.

Putin versprach bei einem Telefonat mit seinem syrischen Kollegen und Verbündeten Baschar al-Assad, die Übereinkunft werde zur Stabilisierung der Lage beitragen, wie der Kreml mitteilte. Assad habe das Ergebnis der Gespräche mit Erdogan begrüsst. Er habe sich auch bei Putin für seine Unterstützung «im Kampf gegen terroristische Gruppen» bedankt. Russland bezeichnet in der Regel alle Gegner Assads als Terroristen. Auch in einem Telefonat von Erdogan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ging es unter anderem um die Lage in Idlib. Beide hätten auch darüber gesprochen, «wie den Menschen in Idlib schnellstmöglich geholfen werden kann», sagte eine Sprecherin des Bundespresseamtes in Berlin.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurde am Freitag sechs Mal gegen die Vereinbarung mit der Türkei verstossen. Das russische Militär machte Anhänger illegal bewaffneter Gruppen für die Schüsse verantwortlich. Die Verantwortlichen sollten «bewaffnete Provokationen aufgeben», forderten die Streitkräfte. Details zu den Angriffen wurden nicht mitgeteilt. Unklar war, ob es dabei Opfer gab. Am Tag zuvor habe es noch 35 solcher Vorfälle gegeben.

Regierungstruppen hatten im vergangenen Jahr eine Offensive begonnen. Zuletzt konnten sie wichtige Geländegewinne erzielen. Dabei kam es auch zu blutigen Zusammenstössen mit der türkischen Armee, die mit den Rebellen verbündet ist und dort eigenen Soldaten im Einsatz hat.

Durch die Eskalation hat sich die humanitäre Lage dramatisch zugespitzt. Nach UN-Angaben sind seit Dezember fast eine Million Menschen vor Angriffen, Kämpfen und den heranrückenden Truppen der Regierung in Richtung türkischer Grenze geflohen. Hilfsorganisationen sind nicht mehr in der Lage, sie mit dem Nötigsten zu versorgen. Es fehlt an Nahrung, Unterkünften, Heizmaterial und medizinischer Versorgung. Kaltes und nasses Winterwetter verschärft die Lage.

Das Abkommen zwischen Putin und Erdogan sieht auch einen «Schutzkorridor» entlang der wichtigen Schnellstrasse M4 vor, die durch das Rebellengebiet führt. Die russische und türkische Armee wollen dort vom 15. März an gemeinsam patrouillieren. Rebellen bewerteten die Einigung jedoch skeptisch. Schon früher waren Waffenruhen für Idlib vereinbart worden, die jedoch scheiterten.

Die EU rief die Türkei und Russland dazu auf, ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe zu der Region zu gewährleisten. Zudem müssten alle Beteiligten dafür sorgen, dass die Waffenruhe halte und die Zivilbevölkerung geschützt werde, hiess es am Freitag nach einem Syrien-Krisentreffen der EU-Aussenminister in Zagreb. «Es sind dringende Massnahmen erforderlich, um diese grosse humanitäre Krise anzugehen», sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell.

«Wir haben die Einigung von Präsident Putin und Präsident Erdogan vom gestrigen Tage über einen Waffenstillstand sehr begrüsst», sagte Aussenminister Heiko Maas. Diese eröffne die Chance, das «humanitäre Desaster» zu bekämpfen. Österreichs Chefdiplomat Alexander Schallenberg sprach von einem «vorsichtigen Hoffnungszeichen».