Wahlbeobachter sprechen von freier Wahl in Georgien

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Georgien,

Die Präsidentschaftswahl in Georgien wies laut internationalen Beobachtern kaum Mängel auf. Das Land habe die «Reife seiner Demokratie» unter Beweis gestellt.

Ein Mann verlässt eine Wahlkabine, um seine Stimme für die Präsidentenwahl abzugeben.
Die Bewerber bei der Präsidentschaftswahl in Georgien seien in der Lage gewesen, frei zu kandidieren, und die Wähler hätten eine echte Wahl gehabt. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei der georgianischen Präsidentenwahl haben Wähler eine echte Wahl gehabt, meinen Beobachter.
  • Dennoch gab es einige Übergriffe und teilweise wurden staatliche Mittel missbraucht.

Internationale Beobachter sehen kaum Mängel bei der Präsidentenwahl in der früheren Sowjetrepublik Georgien. «Bei diesen Wahlen hat Georgien die Reife seiner Demokratie gezeigt», erklärte der Leiter der Beobachterdelegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Kristian Vigenin, am Montag in Tiflis.

Die Bewerber seien in der Lage gewesen, frei zu kandidieren, und die Wähler hätten eine echte Wahl gehabt.

Trotzdem gab es Übergriffe

Dennoch habe es Fälle von Missbrauch staatlicher Mittel gegeben. So seien hochrangige Beamte der Regierungspartei Georgischer Traum involviert gewesen, was nicht im Einklang mit dem Gesetz stehe. Darüber hinaus sprachen die Wahlbeobachter von Übergriffen etwa auf Parteibüros. Der Wahlkampf sei polarisierend gewesen.

3,5 Millionen Menschen haben am Sonntag über ein neues Staatsoberhaupt in der Südkaukasusrepublik abgestimmt. 25 Kandidaten traten an. Weil niemand die absolute Mehrheit erreichte, ist nun eine Stichwahl zwischen den früheren Aussenministern Salome Surabischwili und Grigol Waschadse notwendig.

Die frühere französische Botschafterin erhielt nach Angaben der Wahlkommission 38,6 Prozent der Stimmen, ihr Herausforderer Waschadse 37,7 Prozent.

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