Bundesrat beschliesst weitere Massnahmen für Schweizer Forschende
Der Bundesrat hat weitere Überbrückungsmassnahmen beschlossen, um für Forschende den Ausschluss der Schweiz aus dem EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» abzufedern. Eine rasche Assoziierung an das Forschungsprogramm bleibt das Ziel der Regierung.
In der aktuellen Situation können sich Forschende in der Schweiz zwar an «rund zwei Dritteln der Ausschreibungen beteiligen. Sie erhalten aber keine Finanzierung von Seiten der EU«, begründet der Bundesrat seinen Entscheid in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Wie das bereits bei den Ausschreibungen für 2021 der Fall war, sollen die Forschenden daher auch für das Jahr 2022 vom Bund finanziert werden. Damit flössen finanzielle Mittel, die als Pflichtbeitrag an die EU für die Schweizer Teilnahme am Horizon-Paket vorgesehen waren, direkt an Schweizer Projektbeteiligte, heisst es weiter.
Auch bezüglich der Einzelstipendien vom Europäischen Forschungsrat (ERC), dem Innovationsrat (EIC) und den Marie Skłodowska-Curie Aktionen, für die sich Forschende in der Schweiz aktuell nicht bewerben können, hat der Bundesrat analoge Förderangebote beim Schweizerischen Nationalfonds und Innosuisse beschlossen.
Im weiteren sieht er Übergangsmassnahmen in den Bereichen für die strategischen Bereiche Hochleistungsrechnen, Quantenforschung und Raumfahrt vor. Auch hier sind Schweizer Forschende ausgeschlossen. Damit soll sichergestellt werden, «dass die Schweiz ihre starke Stellung in diesen Bereichen beibehält».
Der Bundesrat will zudem «die internationale Ausrichtung der Schweizer Forschung und Innovation in ihren Exzellenzbereichen diversifizieren und stärken», indem er Forschungskooperationen mit Ländern ausserhalb Europas anstrebt.
Am 17. Mai soll zudem mit der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) eine Kooperationsvereinbarung im Paul Scherrer Institut (PSI) unterzeichnet werden.
Insgesamt beläuft sich die Finanzierung der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen für die Jahre 2021 und 2022 auf über 1,2 Milliarden Schweizer Franken.
Die Übergangsmassnahmen wurden nötig, da die Schweiz aktuell beim EU-Horizon-Paket 2021–2027 - dieses beinhaltet «Horizon Europe», Euratom-Programm, «Digital Europe Programme» und Forschungsinfrastruktur ITER - weiterhin als nicht assoziiertes Drittland gilt. Grund dafür sind die mit der EU ungelösten institutionellen Fragen.