Von der Leyen verurteilt antisemitische Auswüchse bei Corona-Demos
Vor dem Holocaust-Gedenktag am Donnerstag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antisemitische Auswüchse scharf verurteilt.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommissionspräsidentin äussert sich vor Holocaust-Gedenktag.
«Antisemitismus ist in Europa wieder auf dem Vormarsch», warnte sie am Mittwoch in Brüssel. Dies zeige sich insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie.
«Menschen, die auf europäischen Strassen mit dem Davidstern marschieren und die Pandemiemassnahmen mit dem Völkermord des Nazi-Regimes vergleichen, verharmlosen die Erfahrungen der Opfer der Shoah», erklärte die deutsche Kommissionspräsidentin. Auch im Internet fänden antisemitische Verschwörungsmythen und gezielte Desinformationen grosse Verbreitung.
Laut einem Bericht der europäischen Grundrechte-Agentur vom November standen alleine in Deutschland in den ersten Monaten der Pandemie 2020 rund 44 Prozent der registrierten antisemitischen Vorfälle im Zusammenhang mit der Pandemie.
Von der Leyen forderte deshalb: «Jeder Europäer muss die Fakten kennen und sich über den Holocaust informieren.» Im Oktober hatte die Kommission unter anderem die Einrichtung einer europäischen Forschungsstätte über neue Formen von Antisemitismus angekündigt. Auch in Deutschland wird an den 77. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau erinnert.
«Die Geschichte wird auch heute wieder verfälscht», mahnte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videobotschaft, die der Europäische Jüdische Kongress (EJC) vor dem Holocaust-Gedenktag im Internet zeigte. Macron bekräftigte, er wolle während des EU-Ratsvorsitzes seines Landes Pläne für einen verstärkten Kampf gegen Hassbotschaften im Internet vorantreiben.
EJC-Präsident Mosche Kantor erinnerte zudem an die Berliner Wannseekonferenz vor gut 80 Jahren, bei der die Nazis die Ermordung der europäischen Juden planten. Die Gleichgültigkeit vieler Menschen sowie Staaten habe den Nazis geholfen, ihre Vernichtungsmaschinerie in Gang zu setzen und rund sechs Millionen Menschen zu töten.
Dies sei auch eine Mahnung an die heutige Generation: Es sei kein Zufall, dass in der Pandemie wieder einfache Erklärungen gesucht würden und die Desinformation blühe. Dadurch werde «der Verstand junger Menschen vergiftet», warnte Kantor.
