Coronavirus: Initiative gegen «Spritzendiktatur» kommt wohl zustande
Eine Volksinitiative will verhindern, dass man dazu gedrängt werden kann, sich gegen Corona zu impfen. «STOPP Impfpflicht» wird wohl zustande kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Volksinitiative gegen die Corona-Impfpflicht hat schon über 82'000 Unterschriften.
- Es darf damit gerechnet werden, dass das Anliegen an die Urne kommt.
In der Schweiz gibt es keine Impfpflicht– trotzdem hat eine Bewegung eine Initiative gegen eine solche lanciert. Innerhalb von acht Monaten sind laut den Initianten schon über 82'000 Unterschriften zusammen gekommen. Die Sammelfrist läuft noch bis am 1. Juni – notwendig sind 100'000 gültige Unterschriften.
Die verbleibenden Monate dürften den Initianten locker ausreichen um die fehlenden Signaturen plus die übliche Sicherheitsmarge von 20'000 weiteren Unterschriften zu sammeln. Das heisst: Das Schweizer Stimmvolk wird wohl über die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit – Stopp Impfpflicht» an der Urne abstimmen müssen.
Doch um was geht es bei «STOPP Impfpflicht» eigentlich? Die Volksinitiative will laut den Initianten den Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit in der Verfassung erweitern, «so dass jeder Mensch die Freiheit hat, selbst bestimmen zu können, was in seinen Körper gespritzt oder eingesetzt werden darf, ohne dass er bestraft werden kann oder eine soziale oder berufliche Benachteiligung entsteht».
Marco Rima im Komitee von «Stopp Impfpflicht»
Die Volksinitiative wurde im letzten Dezember von der «Freiheitlichen Bewegung Schweiz», kurz FBS, lanciert. FBS wehrt sich etwa auch gegen den 5G-Mobilfunkstandard («Wir wissen bis heute nicht, welche Schäden durch die neuen Technologien zu erwarten sind») und hegt Zweifel an den wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Klimawandel.
Der Präsident der Bewegung ist Richard Koller. Der Luzerner lancierte bereits mehrere Initiativen, dazu zählte eine mit dem Titel «Zuerst Arbeit für Inländer». Das Ziel des Begehrens: Die Beschränkung der Zuwanderung in der Schweiz. Später zog er die Initiative wieder zurück. Die SVP Luzern hatte seinen Parteisekretär zuvor freigestellt.
Das Komitee zu «Stopp Impfpflicht» kann mit einigen bekannten Namen aufwarten. Dazu gehören etwa der Komiker Marco Rima (60) und die SVP-Nationalrätin Yvette Estermann (54). Auch der Impfkritiker Daniel Trappitsch setzt sich für die Initiative ein.
Unterstützung erhält die FBS zudem von den «Freunden der Verfassung». Die Gruppe hatte zuletzt erfolgreich Unterschriften für ein zweites Referendum gegen das Covid-19-Gesetz gesammelt, weshalb die Schweiz am 28. November nochmals darüber abstimmen muss.
