Swisscoy bleibt trotz Spannungen im Kosovo im Einsatz
Die SVP fordert wegen der Spannungen den Abzug der Schweizer Soldaten von Swisscoy aus dem Kosovo. Dies sei derzeit «kein Thema», sagt aber ein Armee-Sprecher.
Das Wichtigste in Kürze
- 195 Schweizer Armeeangehörige sind im Rahmen einer Nato-Mission im Kosovo stationiert.
- Die Sicherheit sei weiterhin gewährleistet, heisst es bei Swisscoy.
- Dennoch fordert die SVP von VBS-Chefin Viola Amherd, die Truppen zurückzuziehen.
Diese Woche ist der Konflikt zwischen dem Kosovo und Serbien weiter eskaliert. Während der Kosovo einen Grenzübergang sperrte und Serbien die Armee in Alarmbereitschaft versetzte, riefen EU und Nato zu Zurückhaltung auf.
Mittendrin sind 195 Schweizer Armeeangehörige, die im Rahmen der Nato-Friedensmission KFOR (Kosovo Force) dort stationiert sind. Wegen der Spannungen fordert die SVP nun von VBS-Chefin Viola Amherd (Mitte), umgehend den Abzug der Schweizer Truppen vorzubereiten.
«Zu gross ist die Gefahr, dass sie in einen bewaffneten Konflikt hineingezogen werden», schreibt Nationalrat Mauro Tuena (SVP/ZH). Die Schweiz als neutrales Land dürfe sich weder auf die Seite von Serbien noch des Kosovo stellen.
Zudem fordert die SVP: «Der Bundesrat sollte zeitgleich mit dem Abzug der Truppen alles daransetzen, die verfeindeten Länder an den diplomatischen Tisch zu holen.» Dabei sei Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) gefordert.
Abzug für Armee aktuell «kein Thema»
«Die jüngsten Ereignisse im Nordkosovo zeigen auf, dass die Situation in diesem Teil des Landes fragil und aktuell angespannt ist», bestätigt Daniel Seckler. Der Mediensprecher des Kompetenzzentrums Swissint für militärische Friedensförderung der Schweizer Armee weiss: «Das erfahren auch die Angehörigen der Swisscoy (kurz für Swiss Company) direkt vor Ort.»
Aber: «Aktuell gibt es keine Anzeichen, dass die Sicherheit der Schweizer Soldatinnen und Soldaten nicht sichergestellt ist. Somit ist ein Abzug aktuell kein Thema», erklärt Seckler gegenüber Nau.ch. Auch dank des Einsatzes der KFOR könne die Lage im Kosovo in den meisten Landesteilen grundsätzlich als stabil betrachtet werden.
Im Falle einer Eskalation würde die Schweizer Armee die Situation zusammen mit den internationalen Partnern neu beurteilen. «Es wäre grundsätzlich jederzeit möglich, dass die Schweiz die Angehörigen der Swisscoy abzieht», stellt Seckler klar. Dies könnte durch den Bundesrat geschehen, falls die Sicherheit der Armeeangehörigen nicht mehr gewährleistet wäre.
Einsatz bis 2026 geplant
Im November hat der Bundesrat zuletzt beschlossen, den Swisscoy-Einsatz zu verlängern. Voraussichtlich bis Ende 2026 soll das Schweizer Kontingent bei der KFOR tätig sein. Zudem möchte sie dieses während der Laufzeit des Mandats um maximal 30 Armeeangehörige aufstocken.
