Northvolt: Kostet Insolvenz den Steuerzahler 620 Millionen Euro?
Die Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt könnte deutsche Steuerzahler 620 Millionen Euro kosten.
Die Insolvenz von Northvolt droht für deutsche Steuerzahler teuer zu werden. 620 Millionen Euro, die der Staat dem Unternehmen gab, sind vorerst verloren. Dies geht aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretär Steffen Meyer (SPD) hervor, berichtet «Handelsblatt».
Northvolt plante eine Batteriezellenfabrik in Heide, Schleswig-Holstein. Die Bundesregierung wies ihre Förderbank KfW an, dem Unternehmen mit einer 600-Millionen-Euro-Wandelanleihe zu helfen.
Das schwedische Unternehmen steckt in Schwierigkeiten. Qualitäts- und Kostenprobleme in einem schwedischen Werk führten zu Auftragsverlusten. Northvolt startete ein Restrukturierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht.
Sofortige Rückzahlungsforderung
Meyer schreibt: «Auch wenn die deutsche Projektgesellschaft in Heide nicht unmittelbar betroffen ist, so wurde mit der Eröffnung des Chapter-11-Verfahrens der Rückzahlungsanspruch der KfW aus der Wandelanleihe sofort fällig.»
Der Bund muss der KfW 620 Millionen Euro ersetzen. Dies umfasst die 600-Millionen-Euro-Anleihe plus 20 Millionen Euro Zinsen. Laut Meyer war die Anleihe im Bundeshaushalt bisher nur mit 950'000 Euro abgesichert.
Vor einigen Monaten eröffneten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) feierlich den Bau der Batteriefabrik in Heide.
Sanierungschancen für Northvolt
Es besteht die Möglichkeit, dass Northvolt die 620 Millionen Euro zurückzahlt. Dies erfordert jedoch eine erfolgreiche Sanierung, einschliesslich neuer Investoren. Habeck deutete kürzlich Gespräche mit potenziellen Interessenten an.
Der Bund muss keine zusätzlichen Kredite für die Ausgleichszahlung aufnehmen. Das Bundeswirtschaftsministerium plant, den Betrag im eigenen Haushalt einzusparen.
Die Hälfte der 600 Millionen Euro hat der Bund über Schleswig-Holstein rückabgesichert. Das Land muss für 300 Millionen Euro des Ausfalls aufkommen.
Die direkte Förderung von Bund und Land für den Fabrikbau bleibt unberührt. Sie beträgt knapp eine Milliarde Euro. Von dieser Subvention ist bisher noch kein Geld geflossen.
