US-Senat bestätigt Fed-Chef Jerome Powell für zweite Amtszeit

Der Chef der US-Notenbank Federal Reserve, Jerome Powell, ist vom Senat für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Die Kongresskammer votierte am Donnerstag mit einer breiten Mehrheit von 80 zu 19 Stimmen für eine Mandatsverlängerung um weitere vier Jahre. US-Präsident Joe Biden hatte den 69-Jährigen im November für eine zweite Amtszeit nominiert, obwohl der Fed-Chef den oppositionellen Republikanern angehört.

Powell geniesst aber parteiübergreifend Ansehen. Ausserdem hat es Tradition, dass US-Notenbankchefs zwei Amtszeiten bekommen – auch wenn es davon Ausnahmen gab. Powell war 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump Chef der mächtigen Notenbank geworden.

Der Fed-Chef steht angesichts der hohen Inflation in den USA derzeit besonders im Rampenlicht. Die Inflation ist angetrieben von der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg auf den höchsten Stand seit rund 40 Jahren angestiegen. Zuletzt ging die Inflationsrate leicht zurück, von 8,5 Prozent im März auf 8,3 Prozent im April.

Unter Powells Führung hat die Fed im Kampf gegen die hohe Inflation in den vergangenen Monaten zweimal den Leitzins erhöht: Im März um 0,25 Prozentpunkte und dann vergangene Woche um 0,5 Punkte. Der Leitzins liegt damit in einer Spanne zwischen 0,75 und 1,0 Prozent.

Biden erklärte am Donnerstag nach Powells Senatsbestätigung, der Kampf gegen die Inflation sei seine «innenpolitische Top-Priorität». Er sei deswegen glücklich, dass der Senat seine Nominierungen für die Fed bestätigt habe: «Die Federal Reserve hat eine führende Rolle im Kampf gegen die Inflation.»

Der Senat hatte bereits Ende April Fed-Gouverneurin Lael Brainard, die sich viele Demokraten als neue Notenbank-Chefin gewünscht hatten, als neue Vize-Chefin der Fed bestätigt. Diese Woche wurden dann die Wirtschaftsprofessorin Lisa Cook als erste schwarze Frau in der Fed-Geschichte und der ebenfalls schwarze Wirtschaftsprofessor Philip Jefferson für den Gouverneursrat bestätigt.

Dagegen hatte Biden die Nominierung einer weiteren Kandidatin für das siebenköpfige Fed-Führungsgremium, Sarah Bloom Raskin, angesichts von Widerstand bei den Republikanern, aber auch einigen Demokraten, zurückziehen müssen. An ihrer Stelle soll Michael Barr in den Gouverneursrat einziehen und dort für die Aufsicht über die Banken des Landes zuständig sein. Biden rief den Senat am Donnerstag auf, Barrs Nominierung schnell zu bestätigen.