Alain Berset: Ukraine und Demokratie als Prioritäten

Als seine zentrale Priorität für sein Amt als Generalsekretär des Europarats hat Alain Berset die Ukraine genannt. Seine zweite Priorität sei der Kampf gegen die Erosion der Demokratie in der Welt.

Das sagte Berset am Dienstagabend, kurz nachdem er zum nächsten Generalsekretär des Europarats in Strassburg gewählt worden war. Er hielt seine Ansprache auf Französisch und Englisch, die zwei offiziellen Sprachen der Organisation.

Wenn er von der Ukraine spreche, meine er nicht nur die Institutionen oder das Land, sondern die Ukrainerinnen und Ukrainer, ihre Kinder, sagte Berset. Er wolle mit einer Arbeitsgruppe die Themen rund um die Ukraine vertiefen und ausweiten. In der neu zu schaffenden Arbeitsgruppe sollen die verschiedenen Organe des Europarates sitzen.

Mit Blick auf die Erosion der Demokratie nannte der Freiburger für ihn wichtige Prinzipien. Es brauche einen Plan zur Regeneration der Demokratie mit dem Fokus auf Inklusion und Mitwirkung auf lokaler Ebene sowie Einigkeit über humanistische Werte. Ein gemeinsames Verständnis von einer demokratischen Gesellschaft mit einem Rechtsstaat und Respekt für kulturelle Vielfalt und Verschiedenartigkeit sei essenziell.

Auf eine Frage zur Schweiz antwortete der frisch gewählte Generalsekretär, dass der Europarat als Institution für den Kontinent und die Schweiz sehr wichtig sei. Die Schweiz sei ein stolzes und engagiertes Mitglied des Europarats, so wie die anderen 45 Mitgliedsstaaten.