Amherd-Rücktritt: SVP-Bundesrat Rösti will nicht ins VBS wechseln
Mit dem Rücktritt von Viola Amherd braucht es nicht nur eine Nachfolge im Bundesrat, sondern auch im VBS. Albert Rösti möchte aber im Uvek bleiben.
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Das Wichtigste in Kürze
- Das VBS bekommt nach dem Rücktritt von Viola Amherd aus dem Bundesrat einen neuen Chef.
- SVP-Bundesrat Albert Rösti winkt gegenüber Nau.ch aber ab.
- Er fühle sich im Uvek wohl, sagte er am Rande des Schweizerischen Stromkongress.
Mit dem Rücktritt von Viola Amherd als Bundesrätin wird das Departement VBS frei. Von verschiedenen Seiten wird gefordert, die SVP müsse das Verteidigungsministerium übernehmen.
Umgekehrt hat SVP-Bundesrat Albert Rösti heute am Stromkongress betont: Energiereserven würden gestärkt, das Stromgesetz gestaffelt in Kraft gesetzt, der Strommarkt geöffnet.
Alles ist schön aufgegleist, jetzt muss die Energiewende nur noch ins Rollen kommen. «Wir haben keine andere Wahl», so Rösti. Also ein idealer Zeitpunkt für einen Departementswechsel?
Energieminister mit Leib und Seele
«Wir haben sehr wichtige Projekte im Uvek», schmunzelt der Energieminister. Wie erwähnt, sei zwar alles aufgegleist, aber noch nichts umgesetzt.
«Ich sehe also sehr viele Herausforderungen für die Zukunft. Ich fühle mich auch entsprechend wohl.» Also keine kulinarische Fortsetzung im VBS, mit Rösti als Nachfolger von Amherd.
Unmittelbar vor dem Interview hatte sich Bundesrat Rösti ins Feuer geredet am Schweizerischen Stromkongress. Immer wieder wich er vom Redetext ab, weil ihm ein Nebenaspekt, ein Detail oder Seitenhieb auch noch wichtig war. Beim Ausbau der Energieproduktion sei man eine Schicksalsgemeinschaft, betonte Rösti mehrmals.
AKW gut, Windpark auch – selbst bei Enteignungen
In diese Lage ist die Schweiz gemäss Rösti aber nicht ganz unverschuldet gerutscht. Dass das AKW Mühleberg abgestellt worden sei, sei «staatspolitisches Versagen» gewesen. Andererseits droht die BKW für den Windpark in Tramelan BE Landbesitzern nun mit Enteignung.
Ist das nicht auch staatspolitisches Versagen und ein Grund, diese Übung abzubrechen?
Genau dies sei die grosse Herausforderung in der Schweiz: Das Volk habe den Atomausstieg beschlossen und auch den Ausstieg aus den fossilen Energien. «Das bedingt natürlich, dass man am einen oder anderen Ort auch Abstriche machen muss.»
Schicksalsgemeinschaft: Typisch Schweiz
Doch ausgerechnet bei «Auto Schweiz», Röstis ehemaligem Verband, scheint man nicht nur Freude an der Schweizer Schicksalsgemeinschaft zu haben. Die Autohändler befürchten Job-Verluste wegen Strafzahlungen, die Röstis Bundesamt für Energie verhängen könnte: Wegen zu wenig verkaufter Elektroautos.
«Es gehört zur Schweiz, dass man sich immer wieder zusammenfindet, auch wenn man Differenzen hat», betont der Bundesrat. Die umstrittene Verordnung sei nun in der Vernehmlassung, im Frühling werde der Bundesrat entscheiden. «Wir haben jetzt mal ihre Position zur Kenntnis genommen.» Der Bundesrat sei aber auch ans Gesetz gebunden.
Apropos Bundesrat: Ganz ausschliessen kann Albert Rösti einen Departementswechsel dann doch nicht.
Einen Vorbehalt macht er nämlich: «Über die Departementsverteilung entscheidet der Bundesrat nach der Wahl des neuen Mitglieds». Der Bundesrat – auch eine nicht immer ganz einige Schicksalsgemeinschaft.
