Coronavirus: Experten informieren zur Maskenpflicht
Am Mittwoch gab der Bundesrat wegen des Coronavirus im ÖV eine nationale Maskenpflicht bekannt. Nun wurde informiert, wie die Verordnung genau aussieht.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Schweiz sind die Corona-Zahlen wieder steigend.
- Die Experten informierten heute über die Umsetzung der Maskenpflicht.
- Zudem wurde Klarheit über die Quarantäne-Regeln bei Auslandsreisen geschaffen.
Das sind die wichtigsten Punkte der Pressekonferenz zusammengefasst:
- Maskenpflicht im ÖV: Ab Montag, 6. Juli gilt in der ganzen Schweiz und in allen Verkehrsmitteln eine Maskenpflicht. Wer keine Maske trägt, kann vom Personal aufgefordert werden, den Bus oder den Zug zu verlassen. Die Masken dürfen einzig beim Essen und Trinken abgenommen werden. Bussen wird es aber keine geben.
- Quarantäne bei der Einreise aus Risiko-Gebieten: Wer aus Risikogebieten in die Schweiz reist, muss künftig 10 Tage lang in Quarantäne. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit hohen Bussen rechnen. Auch wenn es keine flächendeckenden Kontrollen geben wird, kann es zu Stichproben kommen. Vor einer Auslandsreise sollte die Liste der Risiko-Länder kontrolliert werden.
Die Pressekonferenz ist beendet
14:53: Im Tessin sind Veranstaltungen über 30 Personen wieder verboten. Macht das Sinn? «Je nach Kanton ist das durchaus sinnvoll», meint Mathys. Es sei wichtig, dass die Kantone reagieren, mögliche Hotspots erkennen und diese auch eliminieren.
14:49: Eine Frage zu der Reproduktionszahl. Diese sei in den letzten Tagen wieder auf über eins gestiegen. Wann müsse der Bund wieder eingreifen, will ein Journalist wissen. «Es ist nicht ein spezifischer Wert, der entscheidend ist», erklärt Mathys. Die Tendenz sei entscheidend. Die Kompetenz liege im Moment bei den Kantonen. «Ich kann Ihnen keine magische Zahl geben, wann der Bund wieder stärker eingreiffen wird.»
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— BAG – OFSP – UFSP (@BAG_OFSP_UFSP) July 3, 2020
03.07 Aktueller Stand sind 32'101 laborbestätigte Fälle, 134 mehr als am Vortag.https://t.co/RTWF8jbM2p pic.twitter.com/NG3zxQOFzt
14:47: Inwiefern spielen die Mitglieder der Task-Force bei den Entscheidungen des BAG eine Rolle? «Wir sind regelmässig in Kontakt mit der Task-Force», stellt Mathys klar. Man tausche sich immer wieder aus und berücksichtige die Tipps und Empfehlungen der Fachexperten.
14:44: An Bahnhöfen und Haltestellen gelte die Maskenpflicht nicht, sofern der nötige Abstand eingehalten werden kann. Es mache aber durchaus Sinn, die Masken bereits vor dem Einstieg zu tragen, ergänzt Hostettler. «Da hoffen wir auf die Eigenverantwortung der Kunden.»
14:43: Gruppenreisen bei der SBB: «Wir hatten letzte Woche einen klassischen Schulreisen-Tag mit etwa 1500 Gruppen», so Häne. Es gäbe also trotz Coronavirus Gruppenreisen, aber weniger als letztes Jahr.
14:38: Mathys beantwortet eine Frage zu den Risikogruppen. Schwangere würden nach wie vor nicht dazu gehören, trotz einer neuen Studie, die genau das behauptet.
14:33: Was passiert, wenn man die Quarantäne-Regeln nicht einhält? Gibt es Bussen? «Ja, das Höchstmass beläuft sich auf 10'000 Franken», sagt Mike Schüpbach. Es würde aber nur Stichproben geben und keine flächendeckenden Kontrollen. «Zum Beispiel mit einem Anruf», so Mathys.
14:26: «Sie müssen die Maske nicht zwischen jedem Schluck anziehen», schmunzelt Häne. Das habe mit gesundem Menschenverstand zu tun. Die Kunden sollen sich bewusst sein, dass sie sich und Andere gefährden, wenn sie keine Maske tragen.
14:20: Wird das Personal der SBB Masken anbieten? «Nein. Wir haben 6‘000 Züge pro Tag, die meisten davon sind unbegleitet. Es werden genügend Masken anderswo angeboten werden, weshalb wir auf Eigenverantwortung der Passagiere setzen», so Häne.
14:15: Besteht denn jetzt für die ÖV-Unternehmen die Transportpflicht nicht mehr, will ein Journalist wissen. «Wir haben eine Transportpflicht, sofern sich der Kunde an die Regeln hält», erklärt Häne. Man dürfe auch weiterhin Essen und Trinken, stellt Häne klar. Aber: «Die Maske muss grundsätzlich wenn immer möglich getragen werden!»
14:12: Eine Frage zu den Superspreading-Events, ob der Bund nicht eingreiffen müsse? Die Kantone seien in der Verantwortung, sagt Mathys. Er glaube nicht, dass sich flächendeckend alle Clubs nicht an die Sicherheitsvorkehrungen halten. Deshalb müsse der Bund zurzeit (noch) nicht eingreiffen.
14:07: Wenn ein Land während eines Aufenthalts in die Liste der Risikoländer aufgenommen wird, gelte die Quarantäne-Regel nicht, stellt Mathys klar. Massgeblich sei der Zeitpunkt der Einreise.
Die Fragenrunde beginnt
13:58: Toni Häne übernimmt. «Wer eine Maske trägt, schützt sich selber, seine Mitreisenden und das Personal.» Die SBB würden deshalb die nationale Maskenpflicht begrüssen. Zentral bleibe die Eigenverantwortung und Solidarität der Reisenden. «Wer keine Maske trägt, kann aufgefordert werden, den Zug zu verlassen, so Häne.
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13:51: Boris Zürcher hat das Wort. Zur Kurzarbeit: Das vereinfachte Verfahren werde per Ende August wieder aufgehoben. Ab 1. September gelte zudem wieder ein Selbstbehalt für alle Arbeitgebenden. «Wir kehren langsam wieder in die Normalität zurück», sagt Zürcher.
Beim RAV werde das Personal weiter aufgebaut, da man auch in den kommenden Wochen und Monaten weiterhin mit Anmeldungen rechnet. Zur Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit werden heute keine Zahlen publiziert.
13:42: Cornelia Lüthy übernimmt. Bei einer Reise ins Ausland sei es wichtig, im Voraus zu überprüfen, ob die Destination auf der Liste der Quarantäne-Pflicht steht.
Was ist neu? Ab dem 20. Juli könnten nun auch wieder Personen der Risiko-Staaten einreisen, auch ohne Quarantäne-Massnahmen. Allenfalls könnten Mitte Juli weitere Lockerungen kommen, so Lüthy.
13:31: Patrick Mathys hat das Wort. Er beginnt mit der internationalen Lage: Man beobachte vielerorts eine ähnliche Situation wie in der Schweiz. Die Fälle würde auch in vielen anderen Ländern wieder zunehmen. In der Schweiz habe es in den letzten Tagen immer über 50 Fälle gegeben.
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Es sei nicht absehbar, wie schnell die Fälle in der Schweiz zunehmen würden. Auch Hospitalisationen hätten wieder leicht zugenommen. Vier Personen mussten in den letzten 24 Stunden ins Spital verlegt werden. Zwölf Personen müssen derzeit auf Intensivstationen behandelt werden.
Zur Quarantäne-Regel für Rückkehrer aus dem Ausland: «Wenn in einem Land mehr als 60 Personen pro 100'000 Personen infiziert sind, wird das Land in die Liste aufgenommen», so Mathys. Wer aus einem dieser Länder zurückkomme, sei verpflichtet, sich bei den zuständigen Behörden zu melden und zehn Tage in Quarantäne zu gehen. «In der Quarantäne wird man nicht entlohnt», stellt Mathys klar.
Die Pressekonferenz beginnt
Mitte Woche reagierte der Bundesrat auf die wieder steigenden Corona-Zahlen in der Schweiz. Ab kommendem Montag gilt im öffentlichen Verkehr eine allgemeine Maskenpflicht.
Ebenso drastisch ist das neue Regime für Rückkehrer aus Risikostaaten. Wer aus einem der betroffenen 29 Länder einreist, muss zehn Tage in Quarantäne.
Viele Fragen bleiben aber nach wie vor offen. Ab 13:30 Uhr informieren die Experten des Bundes und der Verkehrsbetriebe über die aktuelle Lage. Die noch offen stehenden Fragen zur neuen Masken-Verordnung sollen heute unter anderem geklärt werden.
Folgende Personen geben Auskunft.
Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit, BAG
Cornelia Lüthy, Vizedirektorin Staatssekretariat für Migration SEM
Toni Häne, Leiter Personenverkehr SBB
Christa Hostettler, Mitglied der Geschäftsleitung Postauto
Mike Schüpbach, Stv. Sektionsleiter Rechtsbereich 2, BAG
Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit, SECO
