Coronavirus: Roger Köppel attackiert SVP-Bundesräte
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat hat bei der Öffnung der Wirtschaft ein gemächliches Tempo vorgegeben.
- FDP und SVP kritisieren dies scharf – obwohl sie zusammen die Mehrheit im Gremium haben.
- Nun behauptet SVP-Nationalrat Roger Köppel, dass ausgerechnet «seine» Vertreter bremsten.
Der bundesrätliche Rückzieher erstaunte am Mittwoch. SP-Innenminister Alain Berset, SVP-Finanzminister Ueli Maurer sowie CVP-Verteidigungs- und Sportministerin Viola Amherd informierten über die geplanten Lockerungen der Corona-Massnahmen.
Dabei verkündete der Bundesrat eine Korrektur im Detailhandel: Das Sortiment der Grossverteiler bleibt nun doch eingeschränkt. Auch Migros, Coop und Co. dürfen erst ab dem 11. Mai alle ihre Produkte verkaufen.
Ursprünglich wollte der Bundesrat den Grossverteilern das bereits am nächsten Montag gestatten. Doch es folgte ein Proteststurm der KMU, die sich benachteiligt fühlten. Kleine Läden hätten etwa Kleider und Schuhe erst zwei Wochen später verkaufen können.
Köppel: «Maurer und Parmelin stimmten gegen Öffnung»
Deshalb die bürgerliche Forderung, dass das Gewerbe schneller aus dem durch das Coronavirus bedingten Lockdown rauskommt. Alle Läden sollten bereits am 27. April öffnen dürfen.
Die Rechtsbürgerlichen hätten im Bundesrat mit zwei SVP-Magistraten und zwei FDP-Kollegen eigentlich die Mehrheit. Doch anscheinend stimmten die beiden SVP-Bundesräte gegen eine schnellere Öffnung des Lockdown.
Das sagt Weltwoche-Chef und SVP-Nationalrat Roger Köppel in seiner Youtube-Show «Weltwoche daily». Köppel kritisiert darin seine eigene Partei. Die beiden SVP-Bundesräte hätten Nein gestimmt. «Das finde ich bemerkenswert», sagt Köppel.
Er wisse auch nicht, weshalb dies so gewesen sei. «Das werden wir versuchen herauszufinden. Aber das scheint mir nicht mehr konsistent zu sein mit der Position der SVP in diesem Zusammenhang», kritisiert Roger Köppel.
Coronavirus: Cassis ist offenbar Öffnungs-Turbo
Im Bundesrat sei die Situation rund ums Coronavirus und die Bekämpfungsmassnahmen eigentlich klar. «Berset bremst, die linke Frau Sommaruga bremst auch, aber nicht so stark. Die beiden FDPler sind unschlüssig über den Kurs, eher bei den Bremsern.»
Der Bundesrat habe die Situation für die Kleingewerbler nun noch einmal verschärft. Der einzige Arzt im Gremium, Bundesrat Cassis von der FDP, habe auf eine schneller Öffnung gedrängt.
Über die Herkunft seiner Informationen sagt Roger Köppel indes natürlich nichts.