Die «Arena» diskutiert über die Zukunft der Schweizer Armee
Wie sollte die Schweizer Armee in Zukunft aufgestellt sein? Und wie viel darf sie kosten? An diesen Fragen scheiden sich in der «Arena» die Geister.
Das Wichtigste in Kürze
- Wie haben sich die zwei Jahre Ukraine-Krieg auf die Schweizer Armee ausgewirkt?
- Diese Frage stand im Zentrum der Diskussionsrunde in der «Arena» am Freitagabend.
- Wo und für wie viel Geld aufgerüstet werden soll, daran scheiden sich die Geister.
Der Krieg in der Ukraine hat seit seinem Ausbruch vor zwei Jahren die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas nachhaltig verändert. Vor dem 24. Februar 2022 war ein konventioneller Krieg zwischen zwei europäischen Staaten kaum vorstellbar.
Anfang Jahr sorgte zudem Korpskommandant Thomas Süssli mit seinen Aussagen über «Liquiditätsengpässe» innerhalb der Armee für Aufsehen. Diese Darstellung wurde jedoch von Verteidigungsministerin Viola Amherd als falsch bezeichnet.
Die «Arena» wollte von ihren Gästen deshalb wissen: Ist diese Kontroverse nun beigelegt oder besteht weiterhin Klärungsbedarf? Welche Bedrohungsszenarien sollte unsere Armee berücksichtigen? Braucht es eine engere Zusammenarbeit mit der NATO?
Im Studio diskutierte die Moderatorin mit: Werner Salzmann (SVP), Josef Dittli (FDP) und Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte) aus dem Ständerat und SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf.
Bürgerliche & Mitte fordern mehr Investitionen
In den letzten drei Wochen sorgte das Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundespräsidentin Viola Amherd für reichlich Schlagzeilen. Doch laut Andrea Gmür-Schönenberger hat ihre Parteikollegin «den Laden im Griff». Die Medien hätten die Angelegenheit mit den Armeefinanzen skandalisiert.
Die Mitte-Ständerätin ist ausserdem der Meinung, dass man der Armee «mehr Mittel zur Verfügung stellen» sollte. «Die Armee hat zu wenig Munition, zu wenig taugliche Waffen und die Systeme kommen an ihr Lebensende. Ich will meine Kinder in so einer Situation nicht in den Krieg schicken», sagt sie in der «Arena».
SVP-Ständerat Werner Salzmann bilanziert: «Der Armee-Chef hat Klartext gesprochen und gezeigt, dass die Armee Fähigkeitslücken aufweist.» Der Berner sagt, dass sich die Schweiz auf den Worst Case vorbereiten müsse: Ein Bodenangriff. Deshalb gebe es vor allem Handlungsbedarf bei den Bodentruppen.
FDP-Ständerat Josef Dittli betont, dass es den Verfassungsauftrag in allen Bereichen zu verfolgen gilt: Die Sicherheit der Schweiz zu wahren. Er ruft in Erinnerung, dass auch die Nato erwarte, dass die Schweiz in die Armee investiere und verteidigungsfähig sei.
Linke in der «Arena»: «Woher soll das Geld kommen»
Das VBS will bei der Armee weiter nach- bzw. aufrüsten. Das Problem: Das Parlament hat beschlossen, dass die Armeeausgaben erst 2035 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erhöht werden. Dadurch komme es zu neuen «Fähigkeitslücken» – etwa bei den Bodentruppen, heisst es bei Kritikern.
Priska Seiler Graf hält von diesem Argument nicht viel. Die SP-Nationalrätin sagte in der «Arena»: «Diese Lücken werden bewusst gemacht.» Sie betont, dass die Schweiz acht Milliarden Franken für den Kauf der Kampfjets und des Flugabwehrsystems ausgegeben habe.
«Man hat gewusst, dass danach in anderen Bereichen nicht mehr viel übrig ist. Jetzt will man auch noch Geld für die Bodentruppen. Aber zuerst muss man sich fragen, wie viel das kostet und woher das Geld kommen soll.»
Über die Frage, ob das Parlament den Finanzierungsentscheid korrigieren und die Erhöhung vor 2035 realisieren wird, herrscht Einigkeit. Ein solcher Beschluss wird von allen Gästen als «wahrscheinlich angesehen». Seiler Graf fügt ihrer Antwort ein «leider» hinzu.
